Rasche Auszahlung: StÀdtetag will Tempo bei Klimageld

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Der Deutsche StĂ€dtetag hat die Bundesregierung zu mehr Tempo beim Klimageld aufgefordert. Das Klimageld mĂŒsse jetzt technisch und rechtlich vorbereitet werden, damit es spĂ€testens zur nĂ€chsten Heizsaison ausgezahlt werden könne, sagte HauptgeschĂ€ftsfĂŒhrer Helmut Dedy der Deutschen Presse-Agentur. Der StĂ€dtetag kann … Weiter

Gesundheitsminister Lauterbach: RKI-Protokolle werden entschwÀrzt

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat mehr Transparenz bei öffentlich gewordenen Protokollen des Robert-Koch-Instituts (RKI) aus der Anfangsphase der Corona-Pandemie angekĂŒndigt. Er habe „veranlasst, dass die Protokolle weitestgehend entschwĂ€rzt werden sollen“, sagte der SPD-Politiker im Deutschlandfunk. DafĂŒr mĂŒsse das RKI „jeden um … Weiter

Arbeitsmarkt im MĂ€rz 2024 – Verhaltener Auftakt der FrĂŒhjahrsbelebung

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

„Arbeitslosigkeit und UnterbeschĂ€ftigung nehmen im MĂ€rz zwar ab, allerdings weniger als sonst in diesem Monat. Die konjunkturelle Flaute macht sich also nach wie vor am Arbeitsmarkt bemerkbar. Insgesamt behauptet er sich aber weiter relativ gut“, sagte die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur … Weiter

Teil-Legalisierung von Cannabis: Auch Kiffen in Kneipen möglich

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Ab der Teil-Legalisierung von Cannabis am 1. April werden Gastronomen in Raucherkneipen selbst darĂŒber entscheiden können, ob in ihrer Kneipe gekifft werden darf. Das sagte JĂŒrgen Benad, GeschĂ€ftsfĂŒhrer des Deutschen Hotel- und GaststĂ€ttenverbandes (DEHOGA). „Da, wo nach den gesetzlichen Vorschriften … Weiter

Regierungszusammenarbeit: Scholz sieht keine Basis mit BSW

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Kanzler Olaf Scholz (SPD) kann sich eine Regierungszusammenarbeit mit dem BĂŒndnis Sahra Wagenknecht (BSW) nicht vorstellen. „DafĂŒr spricht ĂŒberhaupt nichts“, sagte Scholz der „MĂ€rkischen Allgemeinen Zeitung“ im Redaktionsnetzwerk Deutschland. Das BSW habe keinen Plan, wohin Deutschland steuern soll. Konkret gefragt, … Weiter

Auftrag erteilt: Cannabis-Gesetz ist unterschrieben

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Das umstrittene Cannabis-Gesetz der Ampel-Koalition ist unterschrieben und kann wie geplant am 1. April in Kraft treten. In Vertretung von BundesprĂ€sident Frank-Walter Steinmeier, der im Urlaub ist, setzte BundesratsprĂ€sidentin Manuela Schwesig ihre Unterschrift unter das Gesetz. Die PrĂŒfung habe ergeben, … Weiter