„Winter ade, Scheiden tut weh“ – Immobilienbesitzern dĂŒrfte dieser Spruch nicht so leicht ĂŒber die Lippen kommen, denn fĂŒr sie bedeutet die kalte Jahreszeit hĂ€ufig viel Mehrarbeit. Sie mĂŒssen die Wege frei von Eis und Schnee halten, denn nur so … Weiter
Ein HauseigentĂŒmer darf erwarten, dass die Fassade seines Hauses auf Kosten der öffentlichen Hand gereinigt wird, wenn Bauarbeiten an einer nahen BrĂŒcke fĂŒr erhebliche Staubentwicklung gesorgt haben. So entschied nach Information des Infodienstes Recht und Steuern der LBS die Rechtsprechung. … Weiter
Magdeburg/ST. Das Ministerium fĂŒr Justiz und Verbraucherschutz des Landes Sachsen-Anhalt hat fĂŒr die anstehenden Digitalisierungsaufgaben zusĂ€tzliche Stellen fĂŒr den IT-Bereich der Justiz ausgeschrieben. Gesucht werden mindestens acht IT-Administratoren (m/w/d) fĂŒr die Standorte Dessau-RoĂlau, Halle (Saale), Naumburg (Saale), Magdeburg und Stendal. … Weiter
Die Nutzung von Videokameras zur Ăberwachung von HauseingĂ€ngen und GrundstĂŒcken ist rechtlich streng reglementiert. Selbst wenn der Betreiber sensible Bereiche verpixelt, kann nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS die Anbringung solcher GerĂ€te untersagt werden. Das gilt, wenn … Weiter
Der Direktor des Amtsgerichts Haldensleben im Landkreis Börde, Haimo-Andreas Petersen, tritt mit Beginn des neuen Jahres in den Ruhestand. Sachsen-Anhalts Ministerin fĂŒr Justiz und Verbraucherschutz, Franziska Weidinger: âIch wĂŒnsche Herrn Petersen fĂŒr den neuen und wohlverdienten Lebensabschnitt alles Gute und danke … Weiter
Naumburg. Das Oberlandesgericht hat auch in diesem Jahr alle AnwĂ€rterinnen und AnwĂ€rter fĂŒr den gehobenen Justizdienst eingestellt, die den Vorbereitungsdienst erfolgreich abgeschlossen haben. Sie wurden in einer feierlichen Veranstaltung am 16. Dezember 2022 ernannt und werden als Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger … Weiter
Magdeburg. Auch im Jahr 2023 stehen die Magdeburger Schiedsstellen fĂŒr Anfragen und Anliegen zur VerfĂŒgung. Tagungsort ist die Julius-Bremer-StraĂe 10, 7. Etage, Raum 753. Termine der einzelnen Schiedsstellen können zu den nachfolgenden Zeiten wahrgenommen oder telefonisch vereinbart werden. FĂŒr die Schiedsstelle … Weiter
Der Krisenwinter 2022/23 zeigt es den BĂŒrgerinnen und BĂŒrgern in aller Deutlichkeit: Ăber eine geheizte Wohnung oder ein geheiztes Haus zu verfĂŒgen, das ist keine SelbstverstĂ€ndlichkeit. Allerdings war das Thema Heizung auch schon vor dem Gasmangel hĂ€ufig ein Gegenstand gerichtlicher … Weiter
Das Landgericht Stendal hat die Angeklagten S. und E. jeweils des unerlaubten Umgangs mit gefĂ€hrlichen AbfĂ€llen in Tateinheit mit unerlaubtem Betreiben von Anlagen schuldig gesprochen. Den Angeklagten S. hat es zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und den Angeklagten E. … Weiter
Magdeburg/Halle. In der Justizvollzugsanstalt (JVA) Halle (Saale), Nebenstelle Wilhelm-Busch-StraĂe, wurde am Mittwoch gegen 18:00 Uhr ein 43 Jahre alter Gefangener stranguliert in seinem Haftraum aufgefunden. Sofort eingeleitete WiederbelebungsmaĂnahmen waren erfolglos. Ein hinzugerufener Notarzt stellte den Tod des Mannes fest. Der … Weiter