Am Vormittag wählt der neue Bundestag einen neuen Kanzler. Eine Mehrheit von CDU/CSU und SPD fĂĽr CDU-Chef Friedrich Merz gilt als sehr wahrscheinlich. Es könnte aber einzelne Abweichler in der geheimen Wahl geben. FĂĽr die „Kanzlermehrheit“ sind 316 Stimmen nötig. … Weiter
CDU-Chef Friedrich Merz hält eine Niederlage der Ukraine im russischen Angriffskrieg fĂĽr zunehmend wahrscheinlich. „Ich sehe die Entwicklung in der Ukraine mit wachsender Sorge“, sagte Merz der „Welt am Sonntag“. „Russland hat seine gesamte Volkswirtschaft mittlerweile auf Kriegswirtschaft umgestellt und … Weiter
CDU-Chef Friedrich Merz hat nach eigener Aussage in seinem Leben nur einmal Cannabis probiert – und war nicht begeistert. „Ich habe einmal während der Schulzeit mal einen Zug dran getan. Es war furchtbar“, sagte Merz bei ntv. Merz bekräftigte die … Weiter
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz will die Zahl der nach Deutschland kommenden FlĂĽchtlinge auf unter 100.000 im Jahr senken. „Ăśber 300.000 im Jahr, wie im Jahr 2023, sind auf jeden Fall zu viel. Ich denke, was Michael Kretschmer gesagt hat – … Weiter
CDU-Chef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz vorgeworfen, in der Frage der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine mit Kriegsängsten der Bevölkerung zu spielen. Mit Hinweis auf BegrĂĽndungen des Kanzlers, das Taurus-System nicht an die Ukraine zu liefern, sagte Merz … Weiter
CDU-Chef Friedrich Merz hat zurĂĽckhaltend auf Signale aus der FDP fĂĽr eine mögliches schwarz-gelbe Koalition reagiert. „Die FDP muss aus eigener Kraft bei der nächsten Bundestagswahl dafĂĽr sorgen, dass wir mit ihr eine rechnerische Mehrheit haben. Dann könnten wir miteinander … Weiter
CDU-Chef Friedrich Merz hat sich hinter das militärische Vorgehen Israels gegen die islamistische Hamas gestellt. „Die israelische Regierung und die israelische Armee tun nach meinem Eindruck alles, um die Zivilbevölkerung dort zu schĂĽtzen“, sagte er nach einem Treffen mit dem … Weiter
OsnabrĂĽck (ots) – CDU-Parteichef Friedrich Merz hat den Vorwurf von Kanzler Olaf Scholz, er sei eine „Mimose“ und habe ein „Glaskinn“ zurĂĽckgewiesen. Der „Neuen OsnabrĂĽcker Zeitung“ (NOZ) sagte Merz im Interview, weder sei er eine Mimose noch habe er ein … Weiter
OsnabrĂĽck (ots) – CDU-Fraktionschef Friedrich Merz sieht Forderungen von Wirtschaftsminister Robert Habeck (GrĂĽne) nach einem Sondervermögen zur Entlastung der Wirtschaft skeptisch. Im Interview mit der „Neuen OsnabrĂĽcker Zeitung“ (NOZ) sagte Merz: „Nicht jede Investition muss aus öffentlichen Haushalten bezahlt werden.“ … Weiter
Ampel-Politiker haben CDU-Chef Friedrich Merz fĂĽr seinen Vorwurf der Wahlrechtsmanipulation kritisiert. „So wĂĽrde die AfD argumentieren“, schrieb Karl Lauterbach (SPD) auf X. Die Ampel habe nur „die der Union helfenden ungerechten Ăśberhangmandate abgeschafft“. Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) schrieb: Merz sei „keine … Weiter