Livestream ab 09:00 Uhr: FDP-Bundesparteitag | 28.04.2024
Aktuelles vom FDP-Parteitag mit Reden von u.a. Bijan Djir-Sarai (FDP, Generalsekretär), dazu Einschätzungen von Marc Steinhäuser (phoenix-Korrespondent). Text/Foto: phoenix
Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP): Festhalten an AfD-Spitzenkandidaten ist demokratisch bedenklich
Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) fordert von der AfD, dass sie ihre beiden Spitzenkandidaten für die Europawahl „zurückruft“. Schließlich gebe sich die AfD als „ganz große Patrioten“, sagt die liberale Spitzenkandidaten für die Wahl zum Europa-Parlament auf dem FDP-Bundesparteitag im phoenix-Interview. Aber … Weiter
Livestream ab 10:45 Uhr: FDP-Bundesparteitag | 27.04.2024
Reden vom 75. FDP-Bundesparteitag mit u.a. Bettina Stark-Watzinger (FDP, stellv. Bundesvorsitzende), Michael Link (FDP, Bundesschatzmeister), Christian Lindner (FDP, Bundesvorsitzender) und Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP, Spitzenkandidatin Europawahl), dazu Einschätzungen von Marc Steinhäuser (phoenix-Reporter). Text/Foto: phoenix am 27. April 2024
Silbersack (FDP): Rückbau von Kernkraftwerken stoppen
Fraktionschef der Liberalen: „Fakten zum Atomausstieg müssen auf den Tisch“ Andreas Silbersack (Foto), Fraktionsvorsitzender der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, fordert angesichts der neuen Diskussionen um den Atomausstieg in Deutschland einen sofortigen Rückbau-Stopp für die zuletzt abgeschalteten Kernkraftwerke. „Der Rückbau muss gestoppt werden, … Weiter
FDP-Fraktionschef gratuliert neuer Landes-Datenschutzbeauftragten zur Wahl
Juristin Maria Christina Rost übernimmt das Amt Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Andreas Silbersack (Foto) hat der neu gewählten Landes-Datenschutzbeauftragten in Sachsen-Anhalt, Maria Christina Rost, zu ihrer Wahl gratuliert. Der Landtag hat die Kandidatin der Koalitionsfraktionen CDU, SPD und FDP am … Weiter
Fraktion FDP/Tierschutzpartei will mehr Gründächer auf Wartestellenhäuschen
Antrag zielt auf mehr Standorte ab und sieht auch Photovoltaik als Alternative vor Magdeburg. Die Stadtratsfraktion FDP/Tierschutzpartei begrüßt den geplanten Auftakt zur Dachbegrünung auf neuen Wartehäuschen an Haltestellen durch die Magdeburger Verkehrsbetriebe (MVB), fordert aber eine Ausweitung. „Wir setzen uns … Weiter
Silbersack (FDP): Japan als Vorbild bei klimaneutralem Umbau der Wirtschaft
Über den klimaneutralen Umbau der Wirtschaft, sichere Energieversorgung und andere Themen haben sich Wirtschaftspolitiker aus dem Landtag von Sachsen-Anhalt in Japan mit Politikern und Wirtschaftsvertretern ausgetauscht. Sachsen-Anhalts FDP-Fraktionschef Andreas Silbersack (Foto) betonte die Bedeutung von technologieoffenen Lösungen. Diese würden in … Weiter
Pott (FDP): Ministerien müssen Umsetzung des Cannabisgesetzes zügig regeln
Cannabislegalisierung: Gesundheitspolitiker der Liberalen kritisiert ungeklärte Zuständigkeiten in Sachsen-Anhalt Konstantin Pott (Foto), gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, fordert von der Landesregierung, die Umsetzung des Cannabisgesetzes und entsprechende Zuständigkeiten von Landes- und kommunalen Behörden in Sachsen-Anhalt zügig zu klären. Pott kritisiert: „Offenbar … Weiter
Europas Vorgehen gegen den Iran: Strack-Zimmermann für mehr Härte
Nach dem iranischen Angriff auf Israel am Wochenende hat die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann ein härteres Vorgehen Deutschlands und der EU gegen Teheran gefordert. „Es wird Zeit, dass diese Handlungen Folgen haben“, sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag den Sendern … Weiter
Sinkende Inflationsrate: Lindner weiter für Schuldenbremse
Finanzminister Christian Lindner (FDP) sieht sich angesichts der neuen Inflationszahlen in seiner Haushaltspolitik bestätigt. „Die Schuldenbremse ist nicht nur ein Gebot der Fairness gegenüber der jungen Generation, sondern auch eine Inflationsbremse“, sagte er. Deutschland führe das Staatsdefizit zurück, um nicht … Weiter