Zur Einigung bei Zöllen zwischen EU und USA sagt Ines Schwerdtner (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: „Der Handelsdeal mit den USA ist eine herbe Niederlage für Europa und kommt einem Kotau vor Donald Trump gleich. Es lässt sich kaum … Weiter
Nach dem endgültigen Aus für die Intel-Chipfabrik in Magdeburg fordern Ines Schwerdtner, Vorsitzende der Partei Die Linke, und Janina Böttger, Landesvorsitzende der Linken in Sachsen-Anhalt, Bund und Land auf, endlich zu handeln. Ines Schwerdtner (Foto): „Das endgültige Aus für die … Weiter
Zur Meldung, wonach Frauen in den westdeutschen Bundesländern im Schnitt weniger als 1.000 Euro Rente im Monat erhalten, meint Ines Schwerdtner (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: „Für viele Frauen in Ost und West ist der Rentenbeginn kein Grund zu … Weiter
Die Linkspartei hat zurückhaltend auf die Gesprächsbereitschaft von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zur Wahl der neuen Verfassungsrichter reagiert. „Wenn Dobrindt nach dem Wahlchaos plötzlich mit der Linken reden will, ist das so, als würde einem Bäcker nach dem Backen auffallen, … Weiter
Die Linke hat der Bundesregierung eine Politik der sozialen Kälte vorgeworfen. Die Koalition liefere einen „Haushalt der Hoffnungslosigkeit“, sagte Fraktionschefin Heidi Reichinnek bei der Generaldebatte im Bundestag. Sie kritisierte darin vorgesehene Aufrüstung sowie „Steuergeschenke“ für Superreiche und Konzerne. Vorgesehen sei … Weiter
Angesichts der drohenden Schließung der DOW-Werke fordert Ines Schwerdtner (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke, die für die Region so wichtigen Chemie-Standorte zu retten. Auch eine staatliche Übernahme der Werke gehöre auf den Tisch, so Schwerdtner. „Die Entscheidung, die DOW-Standorte … Weiter
Nach den jüngsten Wortmeldungen von Jens Spahn und vor dem Auftritt von Margaretha Sudhof im Haushaltsausschuss in dieser Woche erklärt Ines Schwerdtner (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: „Jens Spahn hat öffentliche Mittel verschwendet und die Menschen in diesem Land Milliarden … Weiter
Zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses sagt Ines Schwerdtner (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: „Das Theater, dass die CDU mit der Stromsteuer aufführt, ist eine Beleidigung für die hart arbeitenden Menschen. Erst vereinbart die CDU mit der SPD eine einseitige … Weiter
Die Co-Vorsitzender der Partei Die Linke, Ines Schwerdtner (Foto), hat die Pläne der Bundesregierung, die Stromsteuer zunächst nur für das produzierende Gewerbe und die Landwirtschaft zu senken, scharf kritisiert. Bei phoenix sagte Schwerdtner: „Bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern kommt von … Weiter
Zur Entscheidung der Mindestlohnkommission, einen Mindestlohn von 14,60 zu empfehlen, sagt Ines Schwerdtner (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: „Dass die Mindestlohnkommission daran scheitert, den Mindestlohn auf das europäische Mindestmaß anzuheben, ist ein Armutszeugnis. Die hart arbeitenden Menschen würden besser … Weiter