Das Landgericht Erfurt hat auf Antrag des WDR eine einstweilige VerfĂŒgung gegen die AfD ThĂŒringen erlassen. Damit muss die Partei am Wochenende Journalist:innen des ARD-Magazins âMonitorâ Zugang zum Landesparteitag der AfD ThĂŒringen (17. bis 19.11.) gewĂ€hren. Die Landesverband der AfD … Weiter
Die AfD hat dem ARD-Magazin âMonitorâ (WDR) die Akkreditierung fĂŒr den thĂŒringischen Landesparteitag am kommenden Wochenende (17. bis 19.11.) verweigert. Der WDR kritisiert die Verweigerung, die die AfD damit begrĂŒndet, dass bei MONITORâĂŒberhaupt nicht mehr von einer journalistischen Berichterstattung die … Weiter
AfD-Chef Tino Chrupalla geht nach dem Vorfall auf einer Wahlkampfveranstaltung weiter von einem Anschlag aus. Wie der Parteivorsitzende aber im ntv-FrĂŒhstart erklĂ€rt, ist er nach seinem Klinikaufenthalt „wieder voll funktionsfĂ€hig“. Mit Blick auf den Ukraine-Krieg fordert Chrupalla schnelle Friedensverhandlungen. Text/Foto: … Weiter
SPD-Fraktionsvize warnt in Migrationsdebatte vor „Populismus-Falle“ – Mehr Arbeitsmöglichkeiten fĂŒr GeflĂŒchtete „absolut richtig“ OsnabrĂŒck (ots). In der SPD-Fraktion gibt es Vorbehalte gegen zu rigorose AsylrechtsverschĂ€rfungen. Zwar wĂŒrden die Alarmzeichen der Kommunen gröĂer und es brauche eine gemeinsame Kraftanstrengung zur besseren … Weiter
Trotz Vorsprung im ersten Wahlgang ist es der AfD in Bitterfeld-Wolfen nicht gelungen, die OberbĂŒrgermeisterwahl fĂŒr sich zu entscheiden. Ihr Kandidat Henning Dornack holte in der Stichwahl 46,18 Prozent der Stimmen. Der amtierende OberbĂŒrgermeister Armin Schenk (CDU) kam auf 53,82 … Weiter
Die SPD zeigt sich besorgt ĂŒber den möglichen ersten AfD-Erfolg bei einer OberbĂŒrgermeisterwahl. Vor der Stichwahl in Bitterfeld-Wolfen sagte die Parlamentarische GeschĂ€ftsfĂŒhrerin der SPD-Fraktion, Katja Mast (Foto), der dpa, es brauche nun „erneut eine gesamtgesellschaftliche Kraftanstrengung“, um die AfD-Strategie „zu … Weiter
Hat in Nordhausen kĂŒnftig ein AfD-OberbĂŒrgermeister das Sagen? Der Politologe Werner Patzelt analysiert bei WELT den stetig zunehmenden Erfolg der AfD: âDie etablierten Parteien haben geglaubt, durch das Verschweigen des Migrationsthemas könnten sie diese Quelle der AfD-PopularitĂ€t austrocknen.â Text/Foto: Welt … Weiter
Die AfD hat die Chance, im thĂŒringischen Nordhausen ihr bundesweit erstes OberbĂŒrgermeisteramt zu gewinnen. Die Entscheidung fĂ€llt an diesem Sonntag bei einer Stichwahl, zu der knapp 37.000 Wahlberechtigte aufgerufen sind. Der AfD-Kandidat, der 61 Jahre alte Unternehmer Jörg Prophet, hat … Weiter
Italien setzt in Sachen Lampedusa ausgerechnet auf die UnterstĂŒtzung von Ursula von der Leyen (CDU), die erst vor wenigen Tagen in ihrer „Ansprache zur Lage der Union“ wahrheitswidrig verkĂŒndete, die EU habe die Migration im Griff. Dazu AfD-Bundessprecherin Alice Weidel … Weiter
Eine geplante Steuersenkung sorgt in ThĂŒringen seit Tagen fĂŒr Wirbel. Von einem «einzigartigen Vorgang» ist die Rede, weil die oppositionelle CDU die Grunderwerbsteuer senken könnte – allerdings geht das nicht ohne Stimmen der AfD. Text/Foto: Welt Nachrichtensender