Kaum eine Figur der jüngeren deutschen Zeitgeschichte polarisiert so wie der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD). Dabei wurde zuletzt viel über ihn gesprochen, wenig mit ihm. Das ändert sich mit diesem Film. Hat der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine seine … Weiter
Die Zahl registrierter Straftaten in Deutschland ist im vergangenen Jahr einem Medienbericht zufolge um 5,5 Prozent auf fast sechs Millionen gestiegen. Insgesamt seien der Polizei 5,94 Millionen Delikte gemeldet worden, zitierte die „Welt am Sonntag“ aus der Polizeilichen Kriminalstatistik, die … Weiter
Die Ampel-Fraktionen haben sich nach wochenlangen Diskussionen auf einen Entwurf für eine bundesweite Rechtsgrundlage zur Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge und Asylbewerber geeinigt. Das teilten die Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und FDP mit. In der Formulierungshilfe heißt es, die Bezahlkarte … Weiter
Altkanzler Gerhard Schröder hat seine SPD scharf kritisiert. Traurig mache ihn „die Provinzialität der gegenwärtigen Führungsfiguren“, sagte er der „SZ“. „Wenn ich bei 15 Prozent gewesen wäre, wäre ich sofort zurückgetreten.“ Die SPD sei mal eine Partei gewesen, die sich … Weiter
Nach der Teil-Legalisierung von Cannabis sieht der Bundespolizeibeauftragte Uli Grötsch (SPD) die Innenminister der Länder in der Pflicht, Klarheit bei Cannabis-Kontrollen im Straßenverkehr zu schaffen. „Während ein Atemalkoholtest durch die Polizei einfach und grundrechtschonend durchgeführt werden kann, verhält es sich … Weiter
Die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat sich erfolgreich für zusätzliche Mittel zur Schädlingsbekämpfung eingesetzt. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Integration und Gleichstellung hat kürzlich die Notwendigkeit anerkannt, neben dem Eichenprozessionsspinner nun auch die Bekämpfung des Goldafters in den Fokus … Weiter
Mit einer neuen Kommandostruktur soll die Bundeswehr handlungsfähiger werden: Verteidigungsminister Boris Pistorius wird am Donnerstag seinen Plan für eine Reform vorstellen. Auf dem Tisch liegen Arbeitspapiere, die ein gemeinsames Operatives Führungskommando sowie vier Teilstreitkräfte vorsehen: Heer, Luftwaffe, Marine sowie Cyber- … Weiter
Michael Roth (SPD) wirft Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU) Naivität im Umgang mit China und eine Beschädigung der deutschen und EU-Außenpolitik vor. Söder sei „nicht der erste Landespolitiker, der eine Nebenaußenpolitik zu betreiben versucht. Aber selten ist jemand so krachend … Weiter
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat eine Initiative angekündigt, um Frauen besser vor Gewalt zu schützen. Strafrechtliche Konsequenzen und Kontaktverbote der Täter reichten noch nicht aus. Es brauche „weitergehende Maßnahmen, damit die Täter ihr aggressives Verhalten beenden und sich tatsächlich verändern“, sagte … Weiter
Kanzler Olaf Scholz (SPD) kann sich eine Regierungszusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nicht vorstellen. „Dafür spricht überhaupt nichts“, sagte Scholz der „Märkischen Allgemeinen Zeitung“ im Redaktionsnetzwerk Deutschland. Das BSW habe keinen Plan, wohin Deutschland steuern soll. Konkret gefragt, … Weiter