Magdeburg. WĂ€hrend der heutigen Sitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt stand die Förderung der Beratungsstelle zur kommunalen Quartiersentwicklung in Sachsen-Anhalt (BEQISA) im Mittelpunkt. Katrin Gensecke (Foto), sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, unterstrich die Bedeutung des Programms fĂŒr die Entwicklung alternsgerechter Quartiere und die … Weiter
Magdeburg. Heute wurde im Landtag Sachsen-Anhalt ĂŒber einen Gesetzentwurf diskutiert, der die EinfĂŒhrung eines dualen Studiums fĂŒr SekundarschullehrkrĂ€fte an der Otto-von-Guericke UniversitĂ€t Magdeburg vorsieht. Katja PĂ€hle, Fraktionsvorsitzende der SPD, erklĂ€rte, dass das geplante duale Studienmodell das Referendariat in das Masterstudium integriert und Studierenden … Weiter
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will in den kommenden Wochen seine PlĂ€ne fĂŒr ein neues Wehrpflicht-Modell vorstellen: „Ich werde ein paar politische GesprĂ€che fĂŒhren und ich denke, ich werde noch im Monat Mai mit einem konkreten Vorschlag rauskommen“, sagte Pistorius am … Weiter
Magdeburg. Im Mittelpunkt der gestrigen Landtagssitzung stand der Gesetzentwurf zur Förderung des Ausbaus erneuerbarer Energien. Juliane Kleemann (Foto), energiepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, hob die finanziellen Vorteile fĂŒr die Kommunen hervor: FĂŒr jede neue Windenergieanlage könnten die Kommunen mit Einnahmen von … Weiter
Im Rahmen der aktuellen Debatte „SchwangerschaftsabbrĂŒche gehören zur Frauengesundheit“ im Landtag von Sachsen-Anhalt betonte die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja PĂ€hle (Foto) die Notwendigkeit, den Zugang zu SchwangerschaftsabbrĂŒchen zu sichern und zu entkriminalisieren. Die Fraktionsvorsitzende forderte eine kritische Auseinandersetzung mit dem § 218 … Weiter
Die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hebt die Bedeutung der Wachsamkeit und des entschiedenen Handelns der Waffenbehörden im Umgang mit rechtsextremen Waffenbesitzern hervor. Der AfD-Landesverband Sachsen-Anhalt und seine Jugendorganisation, die Junge Alternative, sind vom Verfassungsschutz als âgesichert rechtsextremâ eingestuft worden. Das Innenministerium weist … Weiter
AnlĂ€sslich der heutigen RegierungserklĂ€rung zum Thema âSachsen-Anhalt wĂ€hlt ein starkes Europaâ hat Holger Hövelmann (Foto), europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die unverzichtbare Rolle der EuropĂ€ischen Union fĂŒr die Entwicklung und den Wohlstand in Sachsen-Anhalt hervorgehoben. In seiner Rede rief Hövelmann insbesondere die … Weiter
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die neuen SpionagevorwĂŒrfe gegen den Mitarbeiter eines EU-Abgeordneten als „Ă€uĂerst schwerwiegend“ bezeichnet. „Wenn sich bestĂ€tigt, dass aus dem EuropĂ€ischen Parlament heraus fĂŒr chinesische Nachrichtendienste spioniert wurde, dann ist das ein Angriff von innen auf die europĂ€ische … Weiter
Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt begrĂŒĂt den Start des internationalen Architekturwettbewerbs fĂŒr das Zukunftszentrum Deutsche Einheit und EuropĂ€ische Transformation, initiiert durch das Bundesministerium fĂŒr Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen unter der Leitung von Ministerin Klara Geywitz und in Zusammenarbeit mit Carsten Schneider, dem … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Kritik von BDI-PrĂ€sident Siegfried Russwurm an „zwei verlorenen Jahren“ durch die Ampel-Koalition widersprochen. Es handele sich vielmehr um „zwei Turnaround-Jahre“, sagte Scholz am Sonntagabend bei der Eröffnung der Industriemesse in Hannover – und erwĂ€hnte den … Weiter