Magdeburg. Zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Sven Schulze im Landtag von Sachsen-Anhalt erklärt die Vorsitzende der SPD-Fraktion, Katja Pähle (Foto): „Ich danke Herrn Ministerpräsident Schulze dafür, dass er eine Regierungserklärung gehalten hat, die den Wert des Zusammenhalts in Sachsen-Anhalt betont hat, … Weiter
Magdeburg. Zur Aktuellen Debatte „Selbstbestimmt und altersgerecht – Social-Media-Nutzung in einer freien Gesellschaft“ erklärt die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Katja Pähle: „Soziale Medien sollen wieder ein Raum für soziale Kontakte, demokratischen Diskurs und Selbstbestimmung sein. Die positiven … Weiter
Magdeburg. Zur Aktuellen Debatte „AfD-Vetternwirtschaft beenden“ erklärt der der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Falko Grube (Foto): „Am Ende sehen wir auf einen Filz aus hunderten Fällen bundesweit. Und deshalb liegt heute sonnenklar auf der Hand, die AfD ist keine Partei, … Weiter
Magdeburg. Zur Aktuellen Debatte „Wohlstand sichern durch Bürokratieabbau“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Holger Hövelmann (Foto): „Bürokratie ist an sich nichts Schlechtes. Es ist erstmal nichts anderes als das Handeln nach Gesetz und Vorschrift.“ Hövelmann … Weiter
Das alte Heizungsgesetz ist gekippt, die Biogas-Quote wurde gesenkt. Statt 15 Prozent sind nun 10 Prozent vorgeschrieben. Klingt nach Entlastung – doch Biogas bleibt teurer als Erdgas. Daniel Wetzel erklärt, warum das für Hausbesitzer positiv sein kann, warum die Preise … Weiter
Magdeburg. Die für frühkindliche Bildung zuständigen SPD-Fachsprecherinnen und -sprecher der ostdeutschen Landtage haben sich Ende vergangenen Jahres zur Arbeitsgruppe „Kita Ost“ zusammengeschlossen. Ziel ist es, gemeinsam auf die wachsenden strukturellen Herausforderungen in den Kindertagesstätten aufmerksam zu machen. Hintergrund ist der … Weiter
In Sachsen-Anhalt wird die umstrittene Analyse-Software des US-Unternehmens Palantir nicht zum Einsatz kommen. Dies bekräftigt ein gemeinsamer Entschließungsantrag zur Novelle des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Nach Berichten von Netzpolitik.org u. a. zur jüngsten Sitzung des Innenausschusses ist … Weiter
Die SPD dringt nach einem Beschluss des CDU-Parteitags zu einem Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 14 Jahren auf ein rasches Handeln. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf forderte die Koalition auf, das Thema nun „zügig“ anzugehen. Mit ihrem Papier habe die SPD … Weiter
Nun fordert die SPD ein vollständiges Social-Media-Verbot für Kinder unter 14 Jahren. Die Pläne der Sozialdemokraten gehen allerdings noch weiter. So soll es bis zum Alter von 16 spezielle Jugendversionen ohne suchtfördernde Funktionen geben. Der Zugang zu TikTok, Instagram, Facebook … Weiter
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat das von ihr mitunterzeichnete SPD-Positionspapier für ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 14 Jahren gegen Kritik verteidigt. Es müsste anerkannt werden, dass die Nutzung von Onlinediensten „Kindern und Jugendlichen schaden kann und es darum klarer rechtlicher … Weiter