Gunnar Schupelius analysiert die aktuelle Wirtschaftslage, kritisiert die Forderung nach Wahlrecht für Ausländer und kommentiert die Aussagen von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas zur Einwanderung: „So kann man mit dem eigenen Volk nicht umgehen.“ …….. Text/Foto: Welt Nachrichtensender am 28. Mai 2026
Angesichts der schweren Angriffe auf Kiew am Wochenende spricht Sigmar Gabriel, Vorsitzender der Atlantik-Brücke, im Interview bei phoenix davon, dass „Russland merkt, die Ukraine ist nicht zu besiegen.“ Er glaube, dass diesbezüglich „inzwischen in Russland auch Bewegung hinein kommt.“ Die … Weiter
Osnabrück (ots) – Als erster prominenter SPD-Politiker rät Schleswig-Holsteins früherer Ministerpräsident Torsten Albig seiner Partei, die Brandmauer zur AfD einzureißen. „Wenn 30 Prozent diese Partei wählen, können wir nicht auf Dauer so tun, als wäre das die Ausgeburt der Hölle“, … Weiter
Bundesumweltminister Carsten Schneider sieht einen großen Andrang auf die neue E-Auto-Prämie. Wenige Tage nach dem Start seien bereits 23.000 Anträge eingegangen, sagte der SPD-Politiker und sprach von „guter Resonanz“. Nachgefragt würden vor allem batterieelektrische Fahrzeuge. Es meldeten sich viele mit … Weiter
„Die gesetzliche Rente muss dauerhaft auskömmlich sein.“ Diese Zielstellung formulierte die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle (Foto) heute in einer Aktuellen Debatte des Landtages von Sachsen-Anhalt zur Rentenpolitik. Pähle nahm zu Beginn ihrer Rede auch Bezug auf die heutigen Presseveröffentlichungen zu möglichen … Weiter
Magdeburg. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle (Foto) hat in die heutige Landtagssitzung einen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen eingebracht, mit dem das Krankenhausgesetz des Landes Sachsen-Anhalt an die Anfang 2025 in Kraft getretene und in diesem Jahr noch einmal überarbeitete Krankenhausreform des Bundes … Weiter
Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute das Kulturfördergesetz beschlossen. Dazu erklärt der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Holger Hövelmann: „Es ist ein gutes Gesetz, dass den Verfassungsrang von Kunst und Kultur stärkt und Kunst und Kultur als gesellschaftliche Daseinsvorsorge und … Weiter
Magdeburg. „Schwächen und Fehler bei öffentlichen Stellen haben es dem Täter – im Zusammenhang betrachtet – leicht gemacht, den Anschlag zu begehen“, sagte Kerstin Godenrath (Foto), Obfrau der CDU-Fraktion im Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt, bei der Vorstellung des Abschlussberichts der Koalitionsfraktionen … Weiter
Wer die neue Kaufprämie für Elektroautos nutzen will, kann die staatliche Unterstützung von heute an beantragen. Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) will das entsprechende Förderportal am Vormittag freischalten. Das Antragsverfahren soll digital ablaufen. Nötig ist dafür eine BundID. Förderfähig sind Kauf … Weiter
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch (Foto) hat eine längerfristige Zukunft des auf zwei Monate begrenzten Tankrabatts in Frage gestellt. „Mobilität muss bezahlbar bleiben, aber die Gießkanne ist keine Dauerlösung“, sagte Miersch der „Augsburger Allgemeinen“. Es sei zwar „erst einmal gut“, dass der … Weiter