Professor Norbert Bolz analysiert aktuelle Themen: Mossad-Erfolg im Iran, Boykottaufruf gegen Möbel-Hübner, Merkels Fastenpredigt, Benzinpreise und Kritik an der SPD. „Mehr Verachtung für die ehemaligen SPD-Wähler kann man sich kaum vorstellen“, sagt Norbert Bolz, Medienwissenschaftler, bei WELT TV. ——- Text/Foto: … Weiter
Magdeburg. Zur Änderung des Hochschulmedizingesetzes und des Hochschulgesetzes erklärt die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt und wissenschaftspolitische Sprecherin Katja Pähle (Foto): „Entscheidend ist für uns – und für die Bürgerinnen und Bürger, die die Leistungen der Kliniken in … Weiter
Magdeburg. Zur Debatte zur Wiedereinführung einer Vermögensteuer erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Andreas Schmidt: „Deutschland ist ein reiches Land – aber der Reichtum liegt in immer weniger Händen.“ Schmidt machte deutlich, dass die starke Konzentration … Weiter
Magdeburg. Zur Einbringung des Gesetzes zur Parlamentsreform 2026 im Landtag von Sachsen-Anhalt erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Falko Grube (Foto): „Wir bringen heute hier mit einer breiten Mehrheit ein Gesetz zur Parlamentsreform ein. Das ist etwas ganz Besonderes im … Weiter
Magdeburg. Zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Sven Schulze im Landtag von Sachsen-Anhalt erklärt die Vorsitzende der SPD-Fraktion, Katja Pähle (Foto): „Ich danke Herrn Ministerpräsident Schulze dafür, dass er eine Regierungserklärung gehalten hat, die den Wert des Zusammenhalts in Sachsen-Anhalt betont hat, … Weiter
Magdeburg. Zur Aktuellen Debatte „Selbstbestimmt und altersgerecht – Social-Media-Nutzung in einer freien Gesellschaft“ erklärt die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Katja Pähle: „Soziale Medien sollen wieder ein Raum für soziale Kontakte, demokratischen Diskurs und Selbstbestimmung sein. Die positiven … Weiter
Magdeburg. Zur Aktuellen Debatte „AfD-Vetternwirtschaft beenden“ erklärt der der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Falko Grube (Foto): „Am Ende sehen wir auf einen Filz aus hunderten Fällen bundesweit. Und deshalb liegt heute sonnenklar auf der Hand, die AfD ist keine Partei, … Weiter
Magdeburg. Zur Aktuellen Debatte „Wohlstand sichern durch Bürokratieabbau“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Holger Hövelmann (Foto): „Bürokratie ist an sich nichts Schlechtes. Es ist erstmal nichts anderes als das Handeln nach Gesetz und Vorschrift.“ Hövelmann … Weiter
Das alte Heizungsgesetz ist gekippt, die Biogas-Quote wurde gesenkt. Statt 15 Prozent sind nun 10 Prozent vorgeschrieben. Klingt nach Entlastung – doch Biogas bleibt teurer als Erdgas. Daniel Wetzel erklärt, warum das für Hausbesitzer positiv sein kann, warum die Preise … Weiter
Magdeburg. Die für frühkindliche Bildung zuständigen SPD-Fachsprecherinnen und -sprecher der ostdeutschen Landtage haben sich Ende vergangenen Jahres zur Arbeitsgruppe „Kita Ost“ zusammengeschlossen. Ziel ist es, gemeinsam auf die wachsenden strukturellen Herausforderungen in den Kindertagesstätten aufmerksam zu machen. Hintergrund ist der … Weiter