Magdeburg. In der aktuellen Debatte des Landtags zur Giftschlammgrube Brüchau hat die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Juliane Kleemann (Foto), die besonderen Gefahren für Mensch und Umwelt hervorgehoben und mehr Transparenz im Verfahren eingefordert. „Brüchau ist eben nicht eine von vielen … Weiter
Magdeburg. Am Donnerstag ertönen bundesweit die Sirenen. Bei diesem Aktionstag erproben Bund, Länder und Kommunen ihre Warnmittel – von Cell Broadcast über Apps bis hin zu Sirenensignal. Bereits am heutigen Mittwoch brachte Rüdiger Erben (Foto), innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, das … Weiter
Magdeburg. Es gibt gehörig Redebedarf im Landtag von Sachsen-Anhalt, und so ist es nicht verwunderlich, dass im September aus den üblichen zwei Sitzungstagen des Parlaments drei werden. Rund dreißig Tagesordnungspunkte stehen auf der Agenda. Die Sitzungen starten am Mittwoch (10. … Weiter
Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel schlägt vor, die Renten nur noch im Rahmen eines Inflationsausgleichs anzuheben. Dies würde bedeuten, „dass kein Rentner weniger hat, aber auch nicht mehr. Einfach, weil die jungen Leute das nicht bezahlen können“, sagte Gabriel der … Weiter
Die SPD Sachsen-Anhalt hat Umweltminister Armin Willingmann zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2026 gewählt. Der 62-Jährige erhielt beim Landesparteitag in Quedlinburg 99 Prozent der Stimmen. Es gab eine Enthaltung. Willingmann war der einzie Kandidat. Bundesparteichef Lars Klingbeil sagte vor den … Weiter
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) plant Medien zufolge höhere Sozialbeiträge für Gutverdiener. Einem Verordnungsentwurf ihres Ministeriums zufolge, über den das Portal Politico berichtet, soll die Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung 2026 auf 8.450 Euro steigen. In diesem Jahr liegt der Wert … Weiter
Magdeburg. Der Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus im Landtag hat heute Vertreter der Tourismusbranche zum Thema „Elberadweg und Radtourismus“ angehört. Holger Hövelmann (Foto), der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, betonte: „Der Radtourismus ist ein oft unterschätztes, aber sehr starkes wirtschaftliches Zugpferd … Weiter
Der Politikbetrieb in Berlin ist zurück und sofort kracht es wieder zwischen SPD und CDU. SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil stellte klar, dass es im Herbst der Reformen heftige Auseinandersetzungen geben werde. Besonders das SPD-Lieblingsthema Bürgergeld sorgt für Streit. Kürzungen … Weiter
Verbale sexuelle Belästigung will die SPD strafbar machen. Die Gesetzeslücke beim sogenannten Catcalling müsse geschlossen weden. „Solch ein Verhalten können wir nicht tolerieren“, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sonja Eichwede im „Stern“. Es geht um obszöne und sexuelle Gesten und Rufe, … Weiter
Für einige Regierungsmitglieder war die Sommerpause sehr kurz, für andere gab es sie so gut wie gar nicht. An diesem Mittwoch geht es für das noch junge Bündnis von Union und SPD nun aber mit der ersten Kabinettssitzung in den … Weiter