Magdeburg. In der heute im Landtag von Sachsen-Anhalt gehaltenen Aktuellen Debatte hat der wirtschaftspolitische Sprecher Holger Hövelmann (Foto) die gängigen Klischees zurückgewiesen. „Die letzte Woche veröffentliche Studie der Hans-Böckler-Stiftung zum Abstand zwischen Bürgergeld und Mindestlohn macht noch einmal sehr deutlich, … Weiter
Magdeburg. In der Aktuellen Debatte zu drohenden Kita-Schließungen hat die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle (Foto) die Bedeutung der Einrichtungen gerade im ländlichen Raum hervorgehoben. „Wo Kita draufsteht, ist oft ein sozialer Ankerplatz drin. Gerade in kleineren Orten im ländlichen Raum hat … Weiter
Magdeburg. Zur Forderung von CDU-Fraktionschef Guido Heuer, sämtliche bildungspolitischen Fragen in einem einzigen Ministerium zu bündeln, erklärt Katja Pähle (Foto), Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Gute Bildungspolitik braucht Chancengleichheit von der Kita bis zur Hochschule und keine Spekulationen über … Weiter
Magdeburg. Immer mehr Alltagsangebote sind nur noch per Smartphone-App nutzbar. Wer kein Smartphone hat oder es nicht sicher bedienen kann, bleibt außen vor. „Brauchen wir gesetzliche Regelungen, die digitale Rabattaktionen auch ohne Smartphone zugänglich machen?“ Der rechts- und verbraucherschutzpolitische Sprecher … Weiter
Der Fall des AfD-Politikers Joachim Paul in Ludwigshafen sorgt für Debatten über Machtpolitik und Demokratieverständnis. Medienwissenschaftler Norbert Bolz kritisiert in „Meine WELT, Meine Meinung“, dass der Kandidat mithilfe eines Verfassungsschutzberichts von der Wahl ausgeschlossen wurde – ein Vorgehen, das er … Weiter
Die SPD-Verfassungsrichterkandidatin Frauke Brosius‑Gersdorf zieht ihre Nomination zurück – nach massivem Widerstand aus der Union. CDU/CSU-Fraktionen hatten ihre Wahl wegen liberaler Positionen u. a. zu Schwangerschaftsabbrüchen und einem mutmaßlichen Plagiatsvorwurf abgelehnt. Die geplatzte Abstimmung und der Rückzug gelten als erste ernsthafte Koalitionskrise … Weiter
Im politischen Berlin sorgte der Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf von der Kandidatur fürs Bundesverfassungsgericht für Aufsehen. WELT-Redakteur Sebastian Vorbach analysiert die Folgen für SPD, CDU und Koalitionsklima. Zudem gibt Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Rainer Haseloff nach 15 Jahren seinen Abschied bekannt – … Weiter
Die von der SPD als Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht aufgestellte Rechtsprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf zieht ihre Kandidatur zurück. „Nach reiflicher Überlegung stehe ich für die Wahl als Richterin des Bundesverfassungsgerichts nicht mehr zur Verfügung“, teilte Brosius-Gersdorf am Donnerstag in einer dreiseitigen … Weiter
Magdeburg. Zur Sperrung der Ringbrücken an der Halberstädter Straße und der Brenneckestraße in Magdeburg erklärt Falko Grube (Foto), verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt und Stadtrat in Magdeburg: „Natürlich ist die Lage angespannt. Aber die Stadt bleibt handlungsfähig. Die Kommunikation stimmt, … Weiter
Magdeburg. Am Freitagabend wurden in der Nähe des Hohenmölsener Ortsteils Webau Strom- und Datenkabel vorsätzlich in Brand gesetzt. Die betroffene Bahnstrecke zwischen Großkorbetha und Wählitz versorgt das Kraftwerk Schkopau mit Braunkohle aus dem Tagebau Profen. Die Polizei geht von einer … Weiter