Im politischen Berlin sorgte der Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf von der Kandidatur fürs Bundesverfassungsgericht für Aufsehen. WELT-Redakteur Sebastian Vorbach analysiert die Folgen für SPD, CDU und Koalitionsklima. Zudem gibt Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Rainer Haseloff nach 15 Jahren seinen Abschied bekannt – … Weiter
Die von der SPD als Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht aufgestellte Rechtsprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf zieht ihre Kandidatur zurück. „Nach reiflicher Überlegung stehe ich für die Wahl als Richterin des Bundesverfassungsgerichts nicht mehr zur Verfügung“, teilte Brosius-Gersdorf am Donnerstag in einer dreiseitigen … Weiter
Magdeburg. Zur Sperrung der Ringbrücken an der Halberstädter Straße und der Brenneckestraße in Magdeburg erklärt Falko Grube (Foto), verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt und Stadtrat in Magdeburg: „Natürlich ist die Lage angespannt. Aber die Stadt bleibt handlungsfähig. Die Kommunikation stimmt, … Weiter
Magdeburg. Am Freitagabend wurden in der Nähe des Hohenmölsener Ortsteils Webau Strom- und Datenkabel vorsätzlich in Brand gesetzt. Die betroffene Bahnstrecke zwischen Großkorbetha und Wählitz versorgt das Kraftwerk Schkopau mit Braunkohle aus dem Tagebau Profen. Die Polizei geht von einer … Weiter
Magdeburg. Die „Magdeburger Volksstimme“ berichtete am Wochenende unter der Überschrift „Mit freundlichen Grüßen: Attentäter vom Weihnachtsmarkt Magdeburg verhöhnt Opfer mit persönlichem Brief“, dass der Täter aus der Untersuchungshaft heraus in mindestens einem Fall, möglicherweise auch weiteren Fällen, ein Opfer seiner … Weiter
Nach einem Einbruch in die ehemalige Arsenfabrik Osterwieck in der Nacht vom 21. auf den 22. Juli 2025 kam es zu einem Gefahrstoffeinsatz. Unbekannte entwendeten Chemikalien, darunter mehrere Behälter mit dem hochgiftigen Arsentrichlorid. An mindestens neun Stellen trat die Substanz … Weiter
Magdeburg. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben (Foto), unterstützt die Forderung der Deutschen Polizeigewerkschaft Sachsen-Anhalt nach besserer Warnschutzkleidung für Polizeikräfte auf den Autobahnen. Aus seiner Sicht hinkt Sachsen-Anhalt bei der Sichtbarkeit der Einsatzkräfte hinterher. „Mir fällt an Unfallstellen auf … Weiter
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hält an der Kandidatin seiner Partei für das Bundesverfassungsgericht fest und fordert, die geplatzte Richterwahl des Bundestags zu wiederholen. Die Bedenken der Union gegen die Juraprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf wegen angeblicher Plagiatsvorwürfe seien ausgeräumt. „Deshalb können wir … Weiter
Finanzminister Lars Klingbeil hält den Vorschlag von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen für den nächsten langfristigen EU-Haushalt nicht für zustimmungsfähig. „Wir müssen bei den Finanzen absolut im Verhältnis bleiben. Das sehe ich als nicht gewahrt an“, sagte der SPD-Chef beim … Weiter
Bei Markus Lanz hat Frauke Brosius-Gersdorf sich zu der Kritik an ihrer Nominierung für das Bundesverfassungsgericht geäußert. Der Auftritt habe die Bedenken nicht ausräumen können, meint WELT-Chefkommentator Andreas Rosenfelder in der „Meinung am Mittag“. Ihre öffentliche Positionierung zu Abtreibungen, einer … Weiter