Magdeburg/ST. Der Landtag von Sachsen-Anhalt debattiert über faire Vergütung und bessere Arbeitsbedingungen für Studierende während ihrer Pflichtpraktika. Katja Pähle (Foto), Vorsitzende der SPD-Fraktion und bildungspolitische Sprecherin betont: „Praktikantinnen und Praktikanten sammeln nicht nur Erfahrungen, sondern sie leisten auch Arbeit. Das … Weiter
Magdeburg/ST. Die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt lehnt den AfD-Antrag für eine Kampagne „#deutschdenken“ entschieden ab. Holger Hövelmann, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, kritisiert den Antrag als Versuch, eine einseitige, verzerrte Geschichtsauffassung durchzusetzen. „Unsere Geschichte ist belastet mit dem größten Verbrechen, … Weiter
Magdeburg. Die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) im Land als wichtigen Schritt für Inklusion und gesellschaftliche Teilhabe gewürdigt. In der Aussprache zur Großen Anfrage der Fraktion Die Linke betonte Katrin Gensecke (Foto), sozialpolitische Sprecherin … Weiter
Magdeburg/ST. „Niemand unter uns hat eine naive Vorstellung davon, was eine Bundesregierung für den Osten leisten kann und was sie zu leisten bereit ist. Der Bundeshaushalt ist kein Füllhorn, der Koalitionsvertrag ist kein Wunschkonzert, und der Bundeskanzler ist kein Gärtner, … Weiter
Magdeburg/ST. „Wer die wirtschaftliche Lage in Sachsen-Anhalt als Untergangsszenario zeichnet, irrt. Aber wir müssen aufmerksam bleiben“, betont Holger Hövelmann (Foto), wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, anlässlich der aktuellen Debatte. „Trotz Krisen sind Umsatz und Exporte der Unternehmen weiter auf hohem Niveau. … Weiter
Magdeburg/ST. Das Bundesinnenministerium hat die Reichsbürger-Vereinigung „Königreich Deutschland“ verboten. Mit diesem Schritt wurde auch der selbsternannte „König“ Peter Fitzek festgenommen. Der Schwerpunkt der Aktivitäten dieser Vereinigung lag seit Jahren in der Lutherstadt Wittenberg in Sachsen-Anhalt. Für Rüdiger Erben (Foto), innenpolitischer … Weiter
Arbeitsministerin Bärbel Bas soll neue Co-Vorsitzende der SPD werden. Wie das ZDF aus Parteikreisen erfuhr, will sie an die Parteispitze rücken. Zuvor hatten mehrere Medien darüber berichtet. Der Parteilinke Tim Klüssendorf soll zudem neuer Generalsekretär werden. Die amtierende SPD-Chefin Saskia … Weiter
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch spricht sich dafür aus, alle Möglichkeiten für Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine auszuloten. Miersch reagierte damit auf die Aussage des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, auf Kreml-Chef Wladimir Putin am Donnerstag in der Türkei zu warten. Miersch … Weiter
Magdeburg. Die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die Verständigung zum Tariftreue- und Vergabegesetz in der Koalition verteidigt und zugleich klargestellt: Der Einsatz für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen bleibt ein sozialdemokratisches Kernanliegen. „Wir wollen, dass öffentliche Aufträge schneller bei … Weiter
Nach dem desaströsen Bundestagswahlergebnis mit nur 16,4 Prozent steht die SPD unter Druck – vor allem im einstigen Stammland Nordrhein-Westfalen ist die Stimmung aufgeheizt. Beim Landesparteitag in Duisburg forderten Delegierte eine schonungslose Aufarbeitung. Der Leitantrag spricht von einer „Niederlage mit … Weiter