Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Unionsfraktion im Bundestag stellt sich gegen eine allgemeine Corona-Impfpflicht. „Einer allgemeinen Impfpflicht im Sinne einer Zwangsimpfung stehe ich sehr skeptisch gegenüber“, sagte der Unionsfraktionsvize Thorsten Frei (CDU) der „Welt“. Sie dürfte „wegen des schwerwiegenden Eingriffs … Weiter
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz (Foto) will seine Partei familienfreundlicher machen. „Zuallererst wird die CDU mit mir als Vorsitzenden ein sehr familienfreundlicher Arbeitgeber werden“, sagte er der „Bild am Sonntag“. Man gehe mit gutem Beispiel voran. „Auszeiten, die … Weiter
Die vierte Welle trifft das Land mit voller Wucht. Der Chef des Robert Koch Instituts warnt: „Wir laufen momentan in eine ernste Notlage. Wir werden wirklich ein sehr schlimmes Weihnachtsfest haben, wenn wir jetzt nicht gegensteuern“. Impfungen entfalten ihre Wirkung … Weiter
Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für die geplante Begrenzung von Biontech-Impfdosen scharf kritisiert. Das Gesundheitsministerium werfe „Brocken in das Impfgetriebe“, sagte Schwesig der „Bild am Sonntag“. Sie habe kein Verständnis mehr … Weiter
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat die Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch die „Ampel“-Parteien verteidigt. Auf die Frage, ob man damit Lockdowns wie in Bayern und Sachsen verhindere, sagte er am Samstag dem Deutschlandfunk, ein Lockdown in „besonders gefährdeten … Weiter
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Ankündigung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Österreich schließen Politiker der möglichen künftigen „Ampel“-Koalition eine solche Regelung für Deutschland aus. „Die wird`s nicht geben“, sagte der geschäftsführende Bundesaußenminister Heiko Maas der „Bild“ (Samstagausgabe). Und weiter: „Weil … Weiter
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesgesundheitsministerium wird die Auslieferung des Impfstoffs von Biontech/Pfizer in den kommenden Wochen begrenzen. Das kündigte Gesundheitsstaatssekretär Thomas Steffen in einem Schreiben an die Bundesländer an, über das das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben) berichtet. Steffen begründet die … Weiter
Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Bonner Virologe Hendrik Streeck sieht die aktuellen Lockdown-Vorreiter Bayern und Sachsen als abschreckende Beispiele für ein fehlerhaftes Corona-Management. „Wir haben in Bayern und in Sachsen eine sehr niedrige Impfquote“, sagte er dem Nachrichtensender „Welt“. Zusätzlich … Weiter
Ausweitung der 3G-Regel, Erweiterung der Testpflicht in Krankenhäusern und Heimen sowie eine erneute Homeoffice-Pflicht: Der Bundesrat hat heute dem am Vortag vom Deutschen Bundestag beschlossenen neuen Infektionsschutzgesetz zugestimmt. Damit wird auf die steigenden Corona-Infektionszahlen reagiert. „Die Lage ist ernst, wir … Weiter
Einstimmig hat der Bundesrat am 19. November 2021 Änderungen des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zugestimmt, die der Bundestag nur einen Tag zuvor verabschiedet hatte. Das Gesetzespaket kann damit dem Bundespräsidenten zur Unterzeichnung zugeleitet werden. Es soll … Weiter