SPD-Chefin Saskia Esken versucht dem Eindruck in Teilen der Unionsbasis entgegenzuwirken, dass in den Koalitionsverhandlungen die SPD inhaltlich die Union dominiert. „Das war noch nie so und es wird auch dieses Mal nicht so sein“, sagte Esken RTL/ntv. Es säßen … Weiter
Die Unionsparteien stehen vor einem Wendepunkt: Der öffentliche Druck auf Friedrich Merz wächst – noch bevor seine mögliche Regierung steht. Versprochene politische Kurswechsel wirken aus Sicht vieler Wählerinnen und Wähler enttäuschend weichgespült. Bei den Koalitionsverhandlungen muss die Union nun dringend … Weiter
Die CDU steht vor internen Spannungen: Eine geplante Vorstandssitzung wurde kurzfristig per E-Mail abgesagt – ein Schritt, der parteiintern als schwerer Fehler gilt. Es fehlt die Möglichkeit zur offenen Aussprache, während Gerüchte über eine Steuererhöhung auf Kapitalerträge die Runde machen. … Weiter
Die Unzufriedenheit innerhalb der Union wächst: Die Junge Union unter Johannes Winkel droht mit Ablehnung des Koalitionsvertrags, sollte kein klarer Politikwechsel bei Migration und Wirtschaft erkennbar sein. Gleichzeitig setzen schlechte Umfragewerte CDU und CSU unter Druck – laut „Bild am … Weiter
Vor dem Endspurt bei den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD fordert der Arbeitgeberverband Gesamtmetall die Parteien auf, sich auf ein Sofortprogramm für die Wirtschaft zu einigen. „Der Standort ist zu teuer geworden“, so Geschäftsführer Oliver Zander. Zur Begründung für ein … Weiter
Laut der Bundesvorsitzenden Franziska Brantner wollen sich die Grünen in Zukunft mehr in Ostdeutschland engagieren, um so die AfD zurückzudrängen. Im phoenix-Interview sagte Brantner: „Wir nehmen uns jetzt die Zeit, wirklich mit den unterschiedlichen Akteuren aus Ostdeutschland, aus den Landesverbänden, … Weiter
Ricarda Lang, ehemalige Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, will sich wieder stärker für Klimaschutz einsetzen. Im Wahlkampf 2021 hätten sich zwar alle Parteien damit übertrumpft, wer am meisten für den Klimaschutz mache und Olaf Scholz haben sich „Klimakanzler“ auf die … Weiter
Nach dem enttäuschenden Ergebnis bei der Bundestagswahl müssen sich die Grünen nach Ansicht ihres früheren Bundesvorsitzenden Robert Habeck die Grundsatzfrage stellen. Das Ergebnis der Wahl habe den eigenen Ansprüchen nicht genügt, sagte der geschäftsführende Bundeswirtschaftsminister auf dem Landesparteitag der Nord-Grünen … Weiter
Angesichts des Höhenflugs der AfD in Umfragen setzt die Union auf einen schnell spürbaren Politikwechsel nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit der SPD. „Die Umfragewerte sind bitter“, sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann. „Sie zeigen, dass es jetzt nicht nur auf einen guten … Weiter
Berlin – Jedes Jahr sterben weltweit rund fünf Millionen Kinder vor ihrem fünften Geburtstag, darunter 2,3 Millionen Neugeborene. Alle zwei Minuten verliert eine Frau ihr Leben durch vermeidbare Komplikationen während Schwangerschaft oder Geburt. „Diese Zahlen sind erschütternd. Zugleich sollten sie … Weiter