Seit Beginn des russischen Angriffskriegs hat das RTL/ntv Trendbarometer die BundesbĂŒrger mehrfach danach gefragt, wie sie die Anstrengungen der Bundesregierung zur UnterstĂŒtzung der Ukraine bewerten. 42 Prozent halten den Umfang der UnterstĂŒtzung fĂŒr die Ukraine fĂŒr gerade richtig. 29 Prozent … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer ergeben sich in dieser Woche kaum VerĂ€nderungen. Nur die GrĂŒnen können sich wieder um einen Punkt auf 11 Prozent verbessern, wĂ€hrend die FDP einen Punkt verliert und nur noch mit 3 Prozent der Stimmen rechnen könnte. … Weiter
OsnabrĂŒck (ots) – Die Zahl der Senioren in Deutschland, die zusĂ€tzlich zu ihrer Rente auf Sozialhilfe angewiesen sind, ist auf ein neues Allzeithoch gestiegen. Das geht aus einer Auskunft des Statistischen Bundesamtes gegenĂŒber der BSW-Gruppe im Bundestag hervor, die der … Weiter
Das CDU-gefĂŒhrte Justizministerium hat heute das Inkrafttreten des Opferhilfefonds des Landes Sachsen-Anhalt verkĂŒndet. Der Fond, der auf eine Initiative der Koalitionsfraktionen zurĂŒckgeht, gewĂ€hrt Hilfeleistungen in Form von Einmalzahlungen zur UnterstĂŒtzung von Opfern schwerer Gewaltstraftaten von landesweiter Bedeutung. Der Opferhilfefonds ist … Weiter
UnterstĂŒtzung fĂŒr Opfer terroristischer Gewalt greift auch fĂŒr die AnschlĂ€ge von Halle und Wiedersdorf Der Opferhilfefonds des Landes Sachsen-Anhalt ist heute offiziell gestartet. Guido Kosmehl (Foto), justizpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, betont: âDer heutige Start des Opferhilfefonds ist ein wichtiger Erfolg, … Weiter
Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl kann er nicht mehr: Aus gesundheitlichen GrĂŒnden tritt Kevin KĂŒhnert als GeneralsekretĂ€r der SPD zurĂŒck. Auch fĂŒr den Bundestag werde er nicht erneut kandidieren, erklĂ€rte der 35-JĂ€hrige in einem Brief an Parteimitglieder und Ăffentlichkeit. … Weiter
FDP-Fraktion fordert ein Gesamtkonzept fĂŒr die Krankenhauslandschaft in Sachsen-Anhalt â Versorgungssicherheit und kleinere Kliniken dĂŒrfen nicht auf der Strecke bleiben Pressestatement von Konstantin Pott (Foto), gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, zum heutigen feierlichen Spatenstich fĂŒr das Zentralklinikum der UniversitĂ€tsmedizin Magdeburg: … Weiter
Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl tritt Kevin KĂŒhnert als GeneralsekretĂ€r der SPD zurĂŒck. Der 35-JĂ€hrige begrĂŒndete diesen Schritt in einem Brief an Parteimitglieder und Ăffentlichkeit mit gesundheitlichen Problemen. «Die Energie, die fĂŒr mein Amt und einen Wahlkampf nötig ist, … Weiter
CDU-GeneralsekretĂ€r Carsten Linnemann hat die Ampel-Regierung aufgefordert, eine geplante 1.000-Euro-PrĂ€mie fĂŒr Langzeitarbeitslose, die einen Job annehmen und mindestens ein Jahr lang behalten, zu stoppen. Die Regelung soll zum 1. Januar 2025 in Kraft treten. „Es ist fĂŒr mich völlig schleierhaft, … Weiter
FDP-PrĂ€sidiumsmitglied und Bundesminister fĂŒr Digitales und Verkehr Dr. Volker Wissing MdB gab ât-online.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Florian Schmidt und Johannes Bebermeier: Frage: Herr Wissing, was ist schlimmer fĂŒr die FDP: Die Ampel erhobenen Hauptes selbst verlassen â oder … Weiter