Ein Duell im Oktober, eine mögliche Anfechtung und viele ungültige Stimmen: In Ludwigshafen entscheidet eine Stichwahl am 12. Oktober über den neuen Oberbürgermeister. Das ergab die Abstimmung am Sonntag in der zweitgrößten Stadt in Rheinland-Pfalz. Laut vorläufigem Endergebnis treffen in … Weiter
Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel übt im Interview scharfe Kritik an der Entscheidung, den AfD-Kandidaten Joachim Paul von der Bürgermeisterwahl in Ludwigshafen auszuschließen. Der Wahlausschuss habe sich ohne ausreichende gesetzliche Grundlage auf Einschätzungen des Verfassungsschutzes gestützt. Steinhöfel sieht darin einen rechtsstaatlichen Präzedenzfall … Weiter
Der Fall des AfD-Politikers Joachim Paul in Ludwigshafen sorgt für Debatten über Machtpolitik und Demokratieverständnis. Medienwissenschaftler Norbert Bolz kritisiert in „Meine WELT, Meine Meinung“, dass der Kandidat mithilfe eines Verfassungsschutzberichts von der Wahl ausgeschlossen wurde – ein Vorgehen, das er … Weiter
(djd). Am Bodensee liegt der Frühling besonders früh in der Luft. Auch wenn hinter dem Südufer noch die weißen Gipfel der Alpenkette glitzern, verwandeln sich spätestens im April die Parks und Gärten in bunte Blumenmeere mit weiß-rosa schimmernden Obstplantagen. Das … Weiter