MIT-Vorsitzende Connemann: „Asyl-Missbrauch muss gestoppt werden“ – „Spurwechsel einen Riegel vorschieben“ OsnabrĂŒck (ots). Die Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, Gitta Connemann (Foto), hat den umstrittenen VorstoĂ von CDU-ParlamentsgeschĂ€ftsfĂŒhrer Thorsten Frei begrĂŒĂt, das Individualrecht auf Asyl abzuschaffen. Der Vorschlag treffe ein … Weiter
Landsberg: Mehr Geld von Bund und LĂ€ndern fĂŒr Folgen des Klimawandels OsnabrĂŒck (Foto). Die Kommunen in Deutschland fordern, den Schutz vor den Folgen von Extremwetterereignissen in die Verfassung aufzunehmen. Angesichts zu erwartender Milliardenkosten mĂŒsse die sogenannte Anpassung an den Klimawandel … Weiter
KBV-Chef Gassen fordert mehr KlinikschlieĂungen und Ambulantisierung – Blockade-Vorwurf an Krankenkassen OsnabrĂŒck (ots). KassenĂ€rztechef Andreas Gassen hat vor einem Scheitern der Krankenhausreform gewarnt, falls die Bund-LĂ€nder-PlĂ€ne nicht substanziell nachgebessert werden. „Wenn die Ambulantisierung durch Einbindung der Praxen nicht gestĂ€rkt wird … Weiter
KBV-Vorsitzender Gassen hĂ€lt wenig von Hitzeschutz-RĂ€umen fĂŒr die Ăffentlichkeit – „FensterlĂ€den zu, Fenster morgens auf“ OsnabrĂŒck (ots). KassenĂ€rztechef Andreas Gassen hat fĂŒr eine KĂŒhlung von Altenheimen in Hitzephasen geworben. „Hilfreich wĂ€re sicherlich die Klimatisierung von Altenheimen, denn dort leben nur … Weiter
Tourismuspolitische Sprecherin Karliczek: Sonst geht vielen Betrieben die Luft aus – Schnitzelpreise von 25 Euro weder GĂ€sten noch Einheimischen zuzumuten OsnabrĂŒck (ots). Die Union im Bundestag drĂ€ngt die Ampel-Koalition zu einer dauerhaften Senkung der Mehrwertsteuer fĂŒr die Gastronomie. „Die Unsicherheit … Weiter
Verband: Anschaffungswert im 1. Quartal deutlich gestiegen – Tarifpartner reagieren auf den Trend OsnabrĂŒck (ots). Das Jahr 2023 könnte zu einem Rekordjahr fĂŒr geleaste FahrrĂ€der und E-Bikes werden. Mit einem um 24 Prozent gestiegenen Anschaffungswert im ersten Quartal 2023 setzt … Weiter
VDA-PrĂ€sidentin MĂŒller: Hinken massiv hinterher – „Nur die HĂ€lfte der Kommunen in Deutschland verfĂŒgt ĂŒber öffentliche Ladepunkte“ OsnabrĂŒck (ots). Der Verband der Automobilindustrie (VDA) hat sich fĂŒr eine „schnellere und entschlossenere“ Umsetzung des „Masterplans Ladeinfrastruktur II“ ausgesprochen. „Die Sicherheit, immer … Weiter
PrĂ€sidentin MĂŒller sieht in gewaltigen Investitionssummen Entschlossenheit der Branche / E-Fuels „Idee der Zukunft“ ohne Erfolgsgarantie OsnabrĂŒck (ots). Der Verband der Automobilindustrie (VDA) sieht bei der Transformation der Branche groĂe Anstrengungen. „Die deutsche Automobilindustrie setzt ganz klar auf die ElektromobilitĂ€t“, … Weiter
GKV-Spitzenverband: Bund und LĂ€nder drĂŒcken sich vor den Kosten – RĂŒckzahlung von 5,3 Milliarden Euro fĂŒr Corona-Ausgaben gefordert OsnabrĂŒck (ots). Zum Inkrafttreten der Pflegereform samt Beitragserhöhung haben die Kassen scharfe Kritik an Bund und LĂ€ndern geĂŒbt. FĂŒr eine nachhaltige und … Weiter
Lemke: MĂŒssen Land besser auf VerĂ€nderungen durch Klimakrise vorbereiten – UnterstĂŒtzung fĂŒr kommunale BewĂ€sserungsverbote OsnabrĂŒck (ots). Bundesumweltministerin Steffi Lemke will die Anpassung an den Klimawandel vorantreiben. „Wir erarbeiten gegenwĂ€rtig ein Klimaanpassungsgesetz, das wir Mitte Juli im Kabinett verabschieden wollen“, kĂŒndigte … Weiter