„Erinnert an Wannseekonferenz“: Faeser zu Rechtsradikalen-Treffen
20 Jan. 2024

„Erinnert an Wannseekonferenz“: Faeser zu Rechtsradikalen-Treffen

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Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) fĂŒhlt sich durch das kĂŒrzlich bekannt gewordene Treffen von Rechtsradikalen in Potsdam an die Wannseekonferenz der Nationalsozialisten erinnert. „Das weckt unwillkĂŒrlich Erinnerungen“, sagte sie der Funke-Mediengruppe. Sie wolle beides nicht gleichsetzen. „Aber was hinter harmlos klingenden … Weiter

GdP kritisiert Cannabis-Legalisierung / BKA-Bericht bestÀtigt GdP-EinschÀtzung
20 Jan. 2024

GdP kritisiert Cannabis-Legalisierung / BKA-Bericht bestÀtigt GdP-EinschÀtzung

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Potsdam. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) unterstĂŒtzt die Kritik des Bundeskriminalamtes (BKA) am Gesetzentwurf zur Cannabis-Legalisierung. Diese widerlegt das Kernargument des Gesetzesvorhabens – die Entlastung der Polizei. „Die praktische Umsetzung des Gesetzes ist sehr kontrollintensiv und belastet alle Bereiche unserer … Weiter

ZentralratsprÀsident Schuster lobt Demos gegen rechts
20 Jan. 2024

ZentralratsprÀsident Schuster lobt Demos gegen rechts

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Der PrĂ€sident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, hat die Demonstrationen gegen rechts als Signal gelobt. „Ich bin wirklich erfreut, dass die Mitte der Gesellschaft aufsteht“, sagte er der „Augsburger Allgemeinen“. „Ich habe immer das GefĂŒhl gehabt, man sieht die … Weiter

Antisemitismusbeauftragter zeigt sich mit Blick auf hohe Zustimmungswerte fĂŒr AfD beunruhigt
20 Jan. 2024

Antisemitismusbeauftragter zeigt sich mit Blick auf hohe Zustimmungswerte fĂŒr AfD beunruhigt

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OsnabrĂŒck (ots) – Mit Blick auf hohe Umfragewerte der AfD zeigt sich der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, besorgt. Im Interview mit der „Neuen OsnabrĂŒcker Zeitung“ (NOZ) sagte Klein: „Ich mache mir da große Sorgen. Wir sehen leider eine Erosion … Weiter

KĂŒrzungen „ohne Weitsicht“: Linke findet Haushalt unsozial
19 Jan. 2024

KĂŒrzungen „ohne Weitsicht“: Linke findet Haushalt unsozial

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Die Linke hat den Bundeshaushalt fĂŒr das laufende Jahr scharf kritisiert. „Es ist ein unsozialer und ungerechter KĂŒrzungshaushalt ohne Weitsicht“, sagte die Linken-Parteichefin Janine Wissler (Foto) der dpa. Wissler nannte unter anderem Sanktionen fĂŒr Bezieher von Grundsicherung, bemĂ€ngelte das Fehlen … Weiter