Nach dem RĂŒckzug der GrĂŒnen-Parteispitze rechnet SPD-Chef Lars Klingbeil mit einer strategischen Neuausrichtung der GrĂŒnen auf Schwarz-GrĂŒn. „Sie richten alles auf Robert Habeck aus und bieten sich stark der CDU an“, sagte Klingbeil der „Rheinischen Post“. Dies geschehe trotz oder … Weiter
SPD-Chef Lars Klingbeil hat beim Streit um die Rentenreform beim Regierungspartner FDP auf Einhaltung des Koalitionsvertrags gepocht. „Das war fĂŒr die SPD eine Eintrittsbedingung auch in die Koalition“, sagte Klingbeil dem Podcast „Politico Berlin Playbook“. Dies seien „keine SPD-Punkte, das … Weiter
Die SPD erwartet nach den Worten von Parteichef Lars Klingbeil von Kanzler Olaf Scholz eine klarere Kante bei wichtigen Themen gegenĂŒber den Koalitionspartnern. „Alle haben eine Verantwortung und mĂŒssen jetzt ackern“, sagte Klingbeil angesichts schwacher Umfragewerte fĂŒr seine Partei zwischen … Weiter
Im Haushaltsstreit der Ampel-Koalition dringt die SPD weiter auf mehr Möglichkeiten fĂŒr neue Schulden. Die Partei signalisierte, dass sie sich statt einer Aussetzung der Schuldenbremse auch ein kreditfinanziertes Sondervermögen vorstellen kann. Er erwarte, dass nun ĂŒber alle Möglichkeiten „ideologiefrei“ diskutiert … Weiter
SPD-Chef Lars Klingbeil hat nach dem schwachen Ergebnis seiner Partei bei der Europawahl Konsequenzen fĂŒr die Arbeit in der Regierungskoalition angekĂŒndigt. „Es mĂŒssen Dinge anders werden“, sagte Klingbeil in „NDR Info“. Wenn eine notwendige Rentenreform dreimal von der Kabinetts-Tagesordnung genommen … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz wird nach Ăberzeugung von SPD-Chef Lars Klingbeil die Sozialdemokraten auch im nĂ€chsten Jahr in den Bundestagswahlkampf fĂŒhren. „Olaf Scholz ist der Kanzler, und er bleibt es. Und er wird auch wieder unser Kandidat“, sagte Klingbeil der „Rheinischen … Weiter
SPD-Chef Lars Klingbeil (Foto) hat mit Blick auf die Israel-Reise von BundesauĂenministerin Annalena Baerbock (GrĂŒne) betont, dass „jetzt eine Stunde der Diplomatie“ sei. Die Lage in Nahost sei nach dem ersten direkten Angriff des Irans auf Israel „dramatisch“, sagte Klingbeil … Weiter
Die SPD hat auf einer Vorstandsklausur ein Zehn-Punkte-Programm zur StĂ€rkung der Wirtschaft beschlossen. Die Partei wolle sich „nicht an Schwarzmalerei beteiligen“, es mĂŒssten aber weitere Schritte unternommen werden, um Impulse fĂŒr die Wirtschaft zu setzen, sagte SPD-Chef Lars Klingbeil. Die … Weiter
SPD-Chef Lars Klingbeil hat das Nein von Bundeskanzler Olaf Scholz zur Lieferung des Marschflugkörpers Taurus an die Ukraine verteidigt und auch die Option eines Ringtausches verworfen. Die europĂ€ischen Partner sollten sich darauf konzentrieren, endlich mehr Munition zu produzieren und an … Weiter
OsnabrĂŒck (ots) – SPD-Chef Lars Klingbeil hat die LĂ€nder zur Umsetzung der von Kanzler Olaf Scholz gewĂŒnschten Abschiebe-Offensive aufgerufen. „Die BundeslĂ€nder haben jetzt die Möglichkeiten und sie mĂŒssen diese auch nutzen“, sagte Klingbeil im GesprĂ€ch mit der „Neuen OsnabrĂŒcker Zeitung“ … Weiter