Magdeburg. In der gestrigen Pressekonferenz hat der Präsident des Landesrechnungshofes, Kay Barthel, die Ergebnisse der vorgenommenen PrĂĽfungen im Kommunalbereich vorgestellt. Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Stefan Ruland (Foto) sagt dazu: „Ich sehe die Ergebnisse meiner parlamentarischen … Weiter
Magdeburg. Sachsen-Anhalt pflegt sein industrielles Erbe und unterstĂĽtzt die Auseinandersetzung mit der landeseigenen Industriegeschichte. FĂĽr die Entwicklung und DurchfĂĽhrung von Kulturvorhaben wie Ausstellungen und Veranstaltungen, fĂĽr Konzepte oder Machbarkeitsstudien, können zum 1. Oktober Anträge auf Förderungen an die Investitionsbank Sachsen-Anhalt … Weiter
Magdeburg. Zum heute eingebrachten Entwurf des Haushalts 2024 stellt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Stefan Ruland (Foto), fest: „Die immens gestiegenen Energiekosten und die prognostizierte Inflation sowie das weitere steigende Kreditzinsniveau sind Herausforderungen, die eine fachkompetente und … Weiter
Magdeburg. In Fortsetzung der Kabinettssitzung vom Dienstag hat sich die Landesregierung am gestrigen Abend auf einen Haushaltsentwurf fĂĽr das Jahr 2024 verständigt. Nach der Etatisierung durch das Finanzministerium wird der Entwurf fĂĽr den Landeshaushalt in der Kabinettssitzung am 1. August … Weiter
Magdeburg. Die Landesregierung beabsichtigt, die GesetzesentwĂĽrfe zum Haushaltsgesetz 2024 und zum Finanzausgleichsgesetz am 7. September in erster Lesung in den Landtag einzubringen. Zum Aufstellungsverfahren des Landeshaushaltes konstatiert der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Stefan Ruland (Foto): „Drei Wochen … Weiter
Magdeburg. Zum gestern vorgestellten Jahresbericht Teil II des Landesrechnungshofes und den dort dargelegten PrĂĽffeststellungen zum Landeshaushalt erläutert der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Stefan Ruland (Foto): „Die AusfĂĽhrungen des Landesrechnungshofes verdeutlichen, dass endlich die ReiĂźleine bei den Ausgaben … Weiter
Magdeburg/ST. Die Landesregierung hat sich heute im Kabinett in erster Lesung mit dem Gesetzentwurf zur Novellierung des Finanzausgleichsgesetzes befasst. Ausgangspunkt ist das im Koalitionsvertrag der Regierungsparteien vereinbarte unabhängige Gutachten zum horizontalen Finanzausgleich, welches eine effiziente Binnenverteilung der Mittel zum Ziel … Weiter
Magdeburg/ST. Heute wurde im Landtag der Haushalt 2023 beschlossen. Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Stefan Ruland (Foto), erklärt dazu den roten Faden seiner Fraktion: „Wir stehen unbeirrbar zu unserem finanzpolitischen Grundsatzziel, fĂĽr solide und generationengerechte Finanzen zu sorgen. Mit uns gibt … Weiter
Magdeburg/ST. Die Landtagsfraktion BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen hat in der heutigen Landtagssitzung den Landeshaushalt 2023 abgelehnt. „Die Klimakrise als größte Krise der Menschheit findet in diesem Landeshaushalt fast nicht statt. Die Koalition benutzt das GieĂźkannen-Prinzip, anstatt klare Prioritäten zu setzen. Sie … Weiter
Magdeburg/ST. Zu den Ergebnissen der Bereinigungssitzung zur finalen Aufstellung des Haushalts 2023 resĂĽmiert der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Stefan Ruland: „Wie versprochen haben wir als CDU-Fraktion immer die Nachhaltigkeit unseres Handelns im Blick gehabt. Ganz besonders wichtig … Weiter