Magdeburg. In der gestrigen Pressekonferenz hat der PrĂ€sident des Landesrechnungshofes, Kay Barthel, die Ergebnisse der vorgenommenen PrĂŒfungen im Kommunalbereich vorgestellt. Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Stefan Ruland (Foto) sagt dazu: âIch sehe die Ergebnisse meiner parlamentarischen … Weiter
Magdeburg. Sachsen-Anhalt pflegt sein industrielles Erbe und unterstĂŒtzt die Auseinandersetzung mit der landeseigenen Industriegeschichte. FĂŒr die Entwicklung und DurchfĂŒhrung von Kulturvorhaben wie Ausstellungen und Veranstaltungen, fĂŒr Konzepte oder Machbarkeitsstudien, können zum 1. Oktober AntrĂ€ge auf Förderungen an die Investitionsbank Sachsen-Anhalt … Weiter
Magdeburg. Zum heute eingebrachten Entwurf des Haushalts 2024 stellt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Stefan Ruland (Foto), fest: âDie immens gestiegenen Energiekosten und die prognostizierte Inflation sowie das weitere steigende Kreditzinsniveau sind Herausforderungen, die eine fachkompetente und … Weiter
Magdeburg. In Fortsetzung der Kabinettssitzung vom Dienstag hat sich die Landesregierung am gestrigen Abend auf einen Haushaltsentwurf fĂŒr das Jahr 2024 verstĂ€ndigt. Nach der Etatisierung durch das Finanzministerium wird der Entwurf fĂŒr den Landeshaushalt in der Kabinettssitzung am 1. August … Weiter
Magdeburg. Die Landesregierung beabsichtigt, die GesetzesentwĂŒrfe zum Haushaltsgesetz 2024 und zum Finanzausgleichsgesetz am 7. September in erster Lesung in den Landtag einzubringen. Zum Aufstellungsverfahren des Landeshaushaltes konstatiert der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Stefan Ruland (Foto): âDrei Wochen … Weiter
Magdeburg. Zum gestern vorgestellten Jahresbericht Teil II des Landesrechnungshofes und den dort dargelegten PrĂŒffeststellungen zum Landeshaushalt erlĂ€utert der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Stefan Ruland (Foto): âDie AusfĂŒhrungen des Landesrechnungshofes verdeutlichen, dass endlich die ReiĂleine bei den Ausgaben … Weiter
Magdeburg/ST. Die Landesregierung hat sich heute im Kabinett in erster Lesung mit dem Gesetzentwurf zur Novellierung des Finanzausgleichsgesetzes befasst. Ausgangspunkt ist das im Koalitionsvertrag der Regierungsparteien vereinbarte unabhĂ€ngige Gutachten zum horizontalen Finanzausgleich, welches eine effiziente Binnenverteilung der Mittel zum Ziel … Weiter
Magdeburg/ST. Heute wurde im Landtag der Haushalt 2023 beschlossen. Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Stefan Ruland (Foto), erklĂ€rt dazu den roten Faden seiner Fraktion: âWir stehen unbeirrbar zu unserem finanzpolitischen Grundsatzziel, fĂŒr solide und generationengerechte Finanzen zu sorgen. Mit uns gibt … Weiter
Magdeburg/ST. Die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen hat in der heutigen Landtagssitzung den Landeshaushalt 2023 abgelehnt. âDie Klimakrise als gröĂte Krise der Menschheit findet in diesem Landeshaushalt fast nicht statt. Die Koalition benutzt das GieĂkannen-Prinzip, anstatt klare PrioritĂ€ten zu setzen. Sie … Weiter
Magdeburg/ST. Zu den Ergebnissen der Bereinigungssitzung zur finalen Aufstellung des Haushalts 2023 resĂŒmiert der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Stefan Ruland: âWie versprochen haben wir als CDU-Fraktion immer die Nachhaltigkeit unseres Handelns im Blick gehabt. Ganz besonders wichtig … Weiter