Haushaltsklausur der SPD-Landtagsfraktion / Katja Pähle: „Spielräume nutzen und weitere Entlastungen ermöglichen“

Veröffentlicht in: Heute in Magdeburg | 0

Magdeburg/ST. Am heutigen Dienstag, 22. November 2022, kam die Fraktion der SPD im Landtag von Sachsen-Anhalt in Magdeburg zu einer Klausurtagung zusammen, um den Entwurf für den Landeshaushalt 2023 zu beraten. Der Entwurf war am Freitag von der Landesregierung in … Weiter

Landeshaushalt 2023 / Pähle: Haushaltspolitik ist Krisenpolitik. Daran ändert sich vorläufig nichts

Veröffentlicht in: SPD Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg/ST. Der Landesfinanzminister hat in der heutigen Landtagssitzung den Finanzplan für den Landeshaushalt 2023 eingebracht. Das Gesamtvolumen beläuft sich auf 13 539 263 600 Euro. Nach den nun beginnenden Haushaltsverhandlungen soll der Haushalt 2023 im kommenden Frühjahr beschlossen werden. Für … Weiter

Regierungserklärung des Ministerpräsidenten / Pähle: Wir brauchen ein eigenes Entlastungspaket des Landes

Veröffentlicht in: SPD Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg/ST. Die Folgen des verbrecherischen Angriffskrieges Putins auf die Ukraine machen auch vor Sachsen-Anhalt nicht halt. Der Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt Reiner Haseloff hat in seiner heutigen Regierungserklärung den Dreiklang der Maßnahmen der Europäischen Union, des Bundes und des Landes betont – … Weiter

Blockadehaltung der CDU beenden / Pähle: Arbeit lohnt sich immer!

Veröffentlicht in: SPD Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg/ST. Am heutigen Donnerstag debattiert der Landtag von Sachsen-Anhalt über das Bürgergeld. Katja Pähle (Foto), Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion dazu: „Unser Land geht gemeinsam durch eine große Krise. Die Bürgerinnen und Bürger, genauso wie die Unternehmen, haben durch Kriegsfolgen, Inflation und … Weiter

49-Euro-Ticket / Grube: Dass Deutschland die Kleinstaaterei im ÖPNV überwunden hat, ist ein kleines Wunder

Veröffentlicht in: SPD Sachsen-Anhalt | 0

Bund und Länder haben sich auf die Einführung eines digitalen 49-Euro-Tickets geeinigt. Das „Deutschlandticket“ wird laut Beschluss der Konferenz des Bundeskanzlers und der Regierungschefinnen und -chefs bundesweit gelten. Der Start ist für den 1. Januar 2023 geplant. „Das ist eine … Weiter