Der Schriftsteller Navid Kermani hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wegen dessen „Drecksarbeit“-Aussage scharf kritisiert. Merz habe mit seiner Aussage die vielen zivilen Kriegsopfer beleidigt und entmenschlicht, sagte er. Es sei, bei aller gebotenen Zuspitzung im politischen Alltag, die Aufgabe von … Weiter
Nach den Angriffen auf iranische Nuklearanlagen hat das Sicherheitskabinett der Bundesregierung unter Leitung des Bundeskanzlers am Sonntagmorgen getagt. Die Bundesregierung geht davon aus, dass große Teile des iranischen Nuklearprogramms durch die Luftschläge beeinträchtigt wurden. Eine genaue Schadensanalyse wird später möglich … Weiter
Bundeskanzler Merz und der türkische Staatspräsident Erdoğan haben heute zum Konflikt zwischen Israel und Iran telefoniert. Beide waren sich einig, dass der Iran nicht über Atomwaffen verfügen dürfe, und dass es gelte, eine Ausweitung des Konflikts zu vermeiden. Sie informierten … Weiter
Zum ersten Nationalen Veteranentag hat Bundeskanzler Friedrich Merz aktive und frühere Soldaten der Bundeswehr gewürdigt. Der CDU-Politiker schrieb auf der Plattform X, die Bundeswehr sei fester Bestandteil der Gesellschaft. „Die Frauen und Männer, die in ihr dienen oder gedient haben, … Weiter
Die israelischen Streitkräfte haben in der Nacht Einrichtungen des iranischen Atomwaffenprogramms sowie die Führungsstrukturen der iranischen Armee und der iranischen Revolutionsgarden angegriffen. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat mich heute Morgen über die Militäraktionen und deren Ziele telefonisch informiert. Anschließend … Weiter
Bundeskanzler Friedrich Merz hat angekündigt, vor dem Gespräch des US-Präsidenten Donald Trump mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nochmals mit Trump reden zu wollen. „Wir haben jetzt verabredet, dass wir auch nochmal mit den vier Staats- und Regierungschefs und dem … Weiter
„Wir haben gestern in Kyjiw mit unseren Partnern einen 30-tägigen Waffenstillstand gefordert, um Raum für Verhandlungen zu schaffen. Die Ukraine hat dem ohne Wenn und Aber zugestimmt. Wenn die russische Seite nun Gesprächsbereitschaft signalisiert, ist das zunächst ein gutes Zeichen. … Weiter
Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Europaabgeordnete und Vorsitzende des EU-Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung, zeigt sich im Interview mit dem Fernsehsender phoenix zuversichtlich, dass der neugewählte Bundeskanzler Friedrich Merz seine bisherigen Forderungen nun einhält und Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine liefert. „Es wäre … Weiter
Die Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich sei ein „Geschenk der Vergebung und Versöhnung – gerade für uns Deutsche“. Das sagte Bundeskanzler Friedrich Merz am Mittwoch auf seiner ersten Auslandsreise, die ihn zum Antrittsbesuch nach Paris führte. Es sei „gute Tradition“ … Weiter
Friedrich Merz ist neuer Bundeskanzler – und setzt direkt ein außenpolitisches Signal: Noch am Tag seiner Amtsübernahme reist er nach Paris, trifft Präsident Emmanuel Macron und betont die Bedeutung der deutsch-französischen Freundschaft. Auch Polen spielt in Merz’ außenpolitischer Vision eine … Weiter