„Nur wenn wir mit einer Stimme sprechen, werden wir uns in einem rauen geopolitischen Umfeld behaupten können“, betonte Bundeskanzler Merz zum Abschluss des Europäischen Rats. Was ihm im gemeinsamen Handeln wichtig ist, lesen Sie hier. „Erst G7, dann die NATO und heute der … Weiter
„Ich möchte meinen Beitrag dazu leisten, dass Europa erfolgreich in den nächsten Jahren wird”, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz vor Beginn des Europäischen Rates in Brüssel. Die Wettbewerbs- und die Zukunftsfähigkeit der EU stünden bei den Beratungen im Fokus. Beim Europäischen … Weiter
„Wir sehen einem historischen NATO-Gipfel entgegen“, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz unmittelbar vor Beginn der Beratungen in Den Haag. Er gehe davon aus, dass sich die NATO-Mitgliedstaaten auf wesentlich höhere Verteidigungsausgaben einigen werden. „Ich gehe davon aus, dass wir heute eine … Weiter
Der Schriftsteller Navid Kermani hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wegen dessen „Drecksarbeit“-Aussage scharf kritisiert. Merz habe mit seiner Aussage die vielen zivilen Kriegsopfer beleidigt und entmenschlicht, sagte er. Es sei, bei aller gebotenen Zuspitzung im politischen Alltag, die Aufgabe von … Weiter
Nach den Angriffen auf iranische Nuklearanlagen hat das Sicherheitskabinett der Bundesregierung unter Leitung des Bundeskanzlers am Sonntagmorgen getagt. Die Bundesregierung geht davon aus, dass große Teile des iranischen Nuklearprogramms durch die Luftschläge beeinträchtigt wurden. Eine genaue Schadensanalyse wird später möglich … Weiter
Bundeskanzler Merz und der türkische Staatspräsident Erdoğan haben heute zum Konflikt zwischen Israel und Iran telefoniert. Beide waren sich einig, dass der Iran nicht über Atomwaffen verfügen dürfe, und dass es gelte, eine Ausweitung des Konflikts zu vermeiden. Sie informierten … Weiter
Zum ersten Nationalen Veteranentag hat Bundeskanzler Friedrich Merz aktive und frühere Soldaten der Bundeswehr gewürdigt. Der CDU-Politiker schrieb auf der Plattform X, die Bundeswehr sei fester Bestandteil der Gesellschaft. „Die Frauen und Männer, die in ihr dienen oder gedient haben, … Weiter
Die israelischen Streitkräfte haben in der Nacht Einrichtungen des iranischen Atomwaffenprogramms sowie die Führungsstrukturen der iranischen Armee und der iranischen Revolutionsgarden angegriffen. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat mich heute Morgen über die Militäraktionen und deren Ziele telefonisch informiert. Anschließend … Weiter
Bundeskanzler Friedrich Merz hat angekündigt, vor dem Gespräch des US-Präsidenten Donald Trump mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nochmals mit Trump reden zu wollen. „Wir haben jetzt verabredet, dass wir auch nochmal mit den vier Staats- und Regierungschefs und dem … Weiter
„Wir haben gestern in Kyjiw mit unseren Partnern einen 30-tägigen Waffenstillstand gefordert, um Raum für Verhandlungen zu schaffen. Die Ukraine hat dem ohne Wenn und Aber zugestimmt. Wenn die russische Seite nun Gesprächsbereitschaft signalisiert, ist das zunächst ein gutes Zeichen. … Weiter