Im Nachgang zum Koalitionsausschuss werden die Parteivorsitzenden von SPD, Lars Klingbeil, und der Union, Friedrich Merz und Markus Söder, um ca. 9:30 Uhr über die Ergebnisse der Beratungen berichten. Text/Foto: phoenix Gleich hier anschauen …..
Die abschließenden Bundestagsberatungen über den Haushalt 2026 erreichen an diesem Mittwoch mit der Generaldebatte über den Kanzleretat ihren Höhepunkt. Es wird erwartet, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in seiner etwa 30-minütigen Rede auch zu den drängenden aktuellen Fragen Stellung bezieht. … Weiter
„Weihnachten ist noch nicht in Sichtweite, aber bei Friedrich Merz ist die große Bescherung schon da. Keine schöne, keine Wunschliste. Eine Sorgenliste, eine ellenlange Problemliste.“ Peter Tiede, Chef-Autor Politik bei „Bild“, kommentiert die aktuellen Entwicklungen. —– Text/Foto: Welt Nachrichtensender am … Weiter
Osnabrück (ots) – Alt-Bundespräsident Christian Wulff (CDU) hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wegen dessen umstrittener Stadtbild-Äußerung kritisiert. „Die Stadtbild-Äußerung ist absolut missglückt. Es wäre hilfreich, wenn der Bundeskanzler das irgendwo sagen würde „, sagte Wulff in einem Talk der „Neuen … Weiter
SPD-Vorsitzende und Arbeitsministerin Bärbel Baas warnt vor einem Koalitionsbruch, sollte das Rentenpaket scheitern. Sie fordert Unionsfraktionschef Jens Spahn auf, die Mehrheit im Bundestag zu sichern: „Die Union muss jetzt liefern“, sagt Bas, SPD-Vorsitzende, bei WELT TV.# Text/Foto: Welt Nachrichtensender am … Weiter
Bundeskanzler Friedrich Merz setzt in Halle (Saale) Schwerpunkte: Entlastungen bei Energie (u. a. Abschaffung der Gasspeicherumlage, niedrigere Netzentgelte, Stromsteuer), schnellerer Netzausbau und klare Zuständigkeiten für die Sicherheit der Weihnachtsmärkte. Außerdem bekräftigt er: Das Rentenpaket mit Haltelinie soll noch 2025 beschlossen werden. … Weiter
Bundeskanzler Merz war im Rahmen seiner Antrittsbesuche zu Gast in Sachsen-Anhalt. In Halle nahm er an der Kabinettsitzung der Landesregierung teil. Dabei ging es auch um die Energiepolitik und -versorgung, den Netzausbau und die Gesundheitsversorgung. „Ich freue mich sehr, dass … Weiter
Bärbel Bas betont im Rentenstreit mit der Union die feste Vereinbarung der Koalition und kritisiert die junge Gruppe der Union für ihre Ablehnung. „Die Koalition ist gefährdet“, sagt Bärbel Bas, Bundestagspräsidentin, bei WELT TV. Text/Foto: Welt Nachrichtensender am 18. November … Weiter
Bundeskanzler Friedrich Merz hofft darauf, dass der Magdeburger Weihnachtsmarkt stattfinden kann. Zwei Tage vor der geplanten Eröffnung ist noch immer unklar, ob die Sicherheitsvorkehrungen ausreichen. Merz sagte bei seinem Antrittsbesuch in Sachsen-Anhalt, er wünsche sich eine Einigung. Seiner Ansicht nach … Weiter
Der Streit um das Rentenpaket belastet die schwarz-rote Koalition. Eine Minderheitsregierung rückt in den Fokus, während die AfD ein vergiftetes Angebot macht. „Glaubt denn irgendjemand ernsthaft, wir könnten so regieren?“, sagt Friedrich Merz, Bundeskanzler, bei WELT TV. —– Text/Foto: Welt … Weiter