Hallenser FDP-Abgeordnete fordern ergebnisoffene Diskussion / Keine Abstriche bei QualitĂ€t der Lehre machen Die halleschen FDP-Landtagsabgeordneten Andreas Silbersack und Konstantin Pott stellen sich erneut hinter die Uni Halle und verlangen zukunftsgerechte Debatten um die BildungsleuchttĂŒrme in Sachsen-Anhalt. âDie teils emotional … Weiter
Magdeburg. Eine Landesverordnung setzt ab August in Sachsen-Anhalt höhere MindestschĂŒlerzahlen fĂŒr die Bestandssicherung fest als bisher. Dazu sagte Jörg Bernstein (Foto), bildungspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, am Freitag in Magdeburg: „Die Koalitionsparteien haben stets erklĂ€rt, dass auch in HĂ€rtefĂ€llen stets Lösungen … Weiter
FDP-Fraktionschef Silbersack: âĂffnung der Ostseepipeline wesentlich fĂŒr stabile Energiepreise und Versorgungssicherheit“ Um die Gasversorgung fĂŒr Sachsen-Anhalt sicherzustellen und die Energiepreise zu stabilisieren, soll sich die Landesregierung auf Bundesebene mit Nachdruck fĂŒr eine schnellstmögliche Ăffnung der Ostseepipeline âNord Stream 2″ einsetzen. … Weiter
FDP fordert mehr Therapiemöglichkeiten und UnterstĂŒtzung / Zahl der Betroffenen auch unter Studierenden signifikant gestiegen Die seelische Belastung junger Erwachsener und Studierender in Corona-Zeiten darf nicht vergessen werden. Auch mĂŒssen mehr Zulassungen fĂŒr Psychotherapeuten genehmigt und die durchgehende Ăffnung von … Weiter
FDP-Abgeordneter Johann Hauser verweist auf gute Wirkung von HerdenschutzmaĂnahmen Mit der Entwicklung des Wolfsbestandes hat sich am Mittwoch der Ausschuss fĂŒr Landwirtschaft, ErnĂ€hrung und Forsten im Landtag von Sachsen-Anhalt befasst. Johann Hauser, jagdpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, sagte anschlieĂend: âAngesichts des … Weiter
Mit dem Programm âBildungskommunen“ fördert das BMBF den Aufbau eines datenbasierten Bildungsmanagements Ab sofort können sich StĂ€dte und Landkreise darum bewerben, im Rahmen des Programms âBildungskommunen“ gefördert zu werden. Dieses Programm des âEuropĂ€ischen Sozialfonds (ESF) Plus“ unterstĂŒtzt Kommunen beim datenbasierten … Weiter
Die FDP-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt begrĂŒĂt die Initiative von Justizminister Marco Buschmann (FDP) zur zĂŒgigen Streichung des sogenannten Abtreibungsparagrafen 219a aus dem Strafgesetzbuch. Aus Sicht der Freien Demokraten wird dadurch sachliche AufklĂ€rung behindert und es findet eine Kriminalisierung der … Weiter
FDP-Fraktionschef: âGewalt und Hass dĂŒrfen niemals legitimiert werden“ Die FDP-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt appelliert an die ĂŒberwiegend friedlichen Teilnehmer bei Demonstrationen gegen die Corona-Politik, rechtsstaatliche GrundsĂ€tze nicht ĂŒber Bord zu werfen und denjenigen Einhalt zu gebieten, die gegen Demokratie, … Weiter
Abstimmungsergebnis beim AuĂerordentlichen Bundesparteitag der SPD: Abgegebene Stimmen 608 Ja-Stimmen 598 (98,84%) Nein-Stimmen 7 (1,16%)
AnlĂ€sslich der Vorstellung des Koalitionsvertrags von SPD, BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen und FDP sagt Reiner Hoffmann (Foto), DGB-Vorsitzender: âWir begrĂŒĂen das Zustandekommen der ersten Ampel-Regierung und den politischen Aufbruch, den das neue BĂŒndnis verspricht. Viele Themen in Richtung eines sozial-ökologischen Wandels … Weiter