Digitalpolitiker Pott: „Behörden müssen IT-Sicherheitspläne genauso selbstverständlich haben wie Feuerlöscher“ Wie sicher ist Sachsen-Anhalt digital aufgestellt? Und was passiert, wenn Verwaltungssysteme ausfallen oder gehackt werden? Diese Fragen stehen im Mittelpunkt der neuen Podcast-Folge „tiefGELB“ der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt. Der digitalpolitische Sprecher … Weiter
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) schrieb für Cicero Online folgende Kolumne: Es steht für mich – und für jeden, der Friedrich Merz kennt – völlig außer Frage, dass er selbstverständlich kein Rassist ist. Dieser Vorwurf ist bösartig und, gerade … Weiter
Abgeordneter der Liberalen: „Antisemitische Propaganda darf an unseren Hochschulen keinen Platz haben“ Der hochschulpolitische Sprecher der FDP im Landtag, Konstantin Pott (Foto), zeigt sich empört über eine geplante Lesung an der Martin-Luther-Universität Halle, die unter dem Titel „Völkermord in Gaza“ … Weiter
Fraktionschef der Liberalen in Sachsen-Anhalt pocht auf versprochene Entlastung für Betriebe „Die Senkung der Umsatzsteuer in der Gastronomie muss kommen! Dem Gastgewerbe steht das Wasser bis zum Hals“, warnt Andreas Silbersack (Foto), Fraktionschef und wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, angesichts … Weiter
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) schrieb für Cicero Online folgende Kolumne: Ich habe eine gute, eine ernüchternde und eine schlechte Nachricht für meine Leserinnen und Leser. Zuerst die gute: Hamburg wird 2040 nicht im Meer untergehen. Die ernüchternde Nachricht ist: Dass … Weiter
Studie belegt enormes Wirtschaftspotenzial durch Lithiumförderung in der Altmark Zur vorgestellten Studie über die wirtschaftlichen Effekte der geplanten Lithiumförderung in der Altmark erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Andreas Silbersack (Foto): „Die Lithiumförderung in der Altmark ist eine riesige … Weiter
FDP fordert generationengerechte Aktienrente Zur geplanten Einführung der sogenannten Aktivrente erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Andreas Silbersack (Foto): „Die Aktivrente ist kein großer Wurf. Sie ändert nichts an den Fehlern unseres Rentensystems. Wer das Thema Generationengerechtigkeit ernst nimmt, muss … Weiter
FDP-Fraktion fordert schnelle Entscheidungen zur Nachnutzung Zur angekündigten Schließung der Helios-Klinik in Zerbst erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Konstantin Pott (Foto): „Die Schließung der Klinik ist ein schwerer Einschnitt für Zerbst. Die Kommunikation des Trägers wird der Verantwortung … Weiter
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) schrieb für Cicero Online folgende Kolumne: Diese Woche hatte es politisch wirklich in sich – und zwar auf allen Ebenen. Nur ein paar Beispiele: Europapolitisch war da der Flirt der Bundesregierung mit der Chatkontrolle, einem autoritären … Weiter
Liberale fordern in Landtagsdebatte Abschaffung des Verbrennerverbots und Wirtschaftsreformen Magdeburg. Die Liberalen im Landtag haben in einer aktuellen Debatte vor dramatischen Folgen für die Autozulieferindustrie in Sachsen-Anhalt gewarnt und der Bundesregierung schwere Versäumnisse vorgehalten. Die Transformation der Branche müsse mit … Weiter