Mit Blick auf die Debatte über ein mögliches AfD-Verbot kritisiert der stellv. Parteivorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki, die Bestrebungen anderer Parteien. Man mache damit die Partei nur stärker. Es sei allein juristisch nicht möglich und schrecke niemanden mehr ab, da … Weiter
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) schrieb für „Euronews“ den folgenden Gastbeitrag: Heute jährt sich die Bundestagswahl zum ersten Mal. Die Deutschen haben Olaf Scholz an diesem Tag abgewählt. Das ist erst das zweite Mal in der bundesdeutschen Geschichte, dass … Weiter
Zu den Äußerungen von Bundesinnenminister Dobrindt, wonach Asylbewerber schneller arbeiten dürfen sollen, erklärt der FDP-Bundesvorsitzende Christian Dürr (Foto): „Es reicht nicht, immer nur kleine Stellschrauben an dem verkorksten System zu ändern. Das ist noch lange keine vernünftige Migrationspolitik, die in … Weiter
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) schrieb für Cicero Online folgende Kolumne: Ich bin in den letzten Jahren oft hart mit der Partei Bündnis 90/Die Grünen ins Gericht gegangen. Heute will ich Ihnen diese Partei einmal näher vorstellen und räume etwas Platz … Weiter
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) schrieb für Cicero Online folgende Kolumne: Diesen Monat jährt sich die letzte Bundestagswahl zum ersten Mal. Friedrich Merz und die Union hatten sie gewonnen und lösten einen gewissen Olaf Scholz im Amt des Bundeskanzlers … Weiter
Dr. Lydia Hüskens MdL, Ministerin für Infrastruktur und Digitales des Landes Sachsen-Anhalt und Mitglied im FDP-Präsidium gab „MDR AKTUELL“ heute das folgende Hörfunk-Interview. Die Fragen stellte Hanno Gries: Frage: Der Führerschein ist in Deutschland einfach zu teuer. So sagen es viele … Weiter
Magdeburg. Die FDP-Landtagsfraktion erneuert ihre Forderung nach einem landesweiten Programm, um Langzeitarbeitslose in Arbeit einzubinden: „Kein Bürgergeld ohne Gegenleistung. Das ist nur gerecht denen gegenüber die jeden Tag diesen Sozialstaat finanzieren. Arbeitslosigkeit darf kein Lebensmodell sein. Wer arbeiten kann, soll … Weiter
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) schrieb für Cicero Online folgende Kolumne: Im Sommer habe ich an dieser Stelle über den „Höllensommer“ geschrieben und viele linke und grüne Leser fühlten sich davon maximal provoziert. Reden wir also einmal über etwas anderes: den … Weiter
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (FoTo) schrieb für Cicero Online folgende Kolumne: Am 3. Januar 1996 erklärte der damalige Bundespräsident Roman Herzog den 27. Januar zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. In seiner im Bundesgesetzblatt abgedruckten Proklamation … Weiter
Zur Veröffentlichung des ifo-Geschäftsklimaindex Ostdeutschland erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Andreas Silbersack (FOTO) „Trotz leicht verbesserter Wahrnehmung, bleibt die Gesamtlage schlecht. Deutschland steckt in einer Wirtschaftskrise. Und sie trifft Sachsen-Anhalt mit voller Wucht. Was sich die Menschen hier seit der Wende mit harter … Weiter