Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (FoTo) schrieb für Cicero Online folgende Kolumne: Am 3. Januar 1996 erklärte der damalige Bundespräsident Roman Herzog den 27. Januar zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. In seiner im Bundesgesetzblatt abgedruckten Proklamation … Weiter
Zur Veröffentlichung des ifo-Geschäftsklimaindex Ostdeutschland erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Andreas Silbersack (FOTO) „Trotz leicht verbesserter Wahrnehmung, bleibt die Gesamtlage schlecht. Deutschland steckt in einer Wirtschaftskrise. Und sie trifft Sachsen-Anhalt mit voller Wucht. Was sich die Menschen hier seit der Wende mit harter … Weiter
Anlässlich des Holocaust-Gedenktages erklärt der FDP-Bundesvorsitzende Christian Dürr (Foto): „Antisemitismus ist Gift für unsere Gesellschaft und zieht sich durch alle Lebensbereiche. Hass und Ausgrenzung treten in Deutschland wieder offen zutage: jüdische Einrichtungen werden angegriffen, hasserfüllte Parolen skandiert, an Universitäten müssen … Weiter
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) schrieb für Cicero Online folgende Kolumne: In der vergangenen Woche war ich im bayerischen Kommunalwahlkampf unterwegs und saß auf Einladung und unter der Moderation von Patricia Riekel auf einer wunderbaren Podiumsdiskussion zur Meinungsfreiheit in München. Ein … Weiter
Magdeburg. FDP-Fraktionsvorsitzender Andreas Silbersack: „Die Nachricht vom Tod Rüdiger Erbens trifft uns als Fraktion, aber auch mich persönlich tief. Er war ein Politiker, der nicht nur über Verantwortung gesprochen, sondern sie gelebt hat. In vielen Gesprächen habe ich ihn als … Weiter
Freihandelsabkommen in der Warteschleife Zur Blockade des Mercusor-Abkommens durch Linke, Grüne und Rechtsaußen im Europäischen Parlament erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt, Andreas Silbersack (Foto): „Das Mercosur-Abkommen ist unsere Chance, damit deutsche Unternehmen wieder aus der Wirtschaftskrise kommen. Wer … Weiter
Magdeburg. Der bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jörg Bernstein (Foto), möchte, dass Grundschüler in Sachsen-Anhalt auch künftig schriftliches Dividieren lernen. „Ich bin der festen Überzeugung: schriftliches Dividieren ist für die Grundschule nicht zu ,hoch‘. Es kann nicht nur darum gehen, Lehrpläne … Weiter
Zu der Androhung von Sonderzöllen durch US-Präsident Trump erklärt der FDP-Bundesvorsitzende Christian Dürr (Foto): „Während der US-Präsident mit Sonderzöllen droht, ist Friedrich Merz vor allem damit beschäftigt, Diskussionen über notwendige Veränderungen zu dementieren – ob beim Personal im Kabinett, an … Weiter
Cybersicherheit muss zur Priorität werden, sagt Digitalpolitiker Pott und setzt auf ein Landes-Informationssicherheitsgesetz Nach den Sirenen-Vorfällen in Halle und Querfurt sieht die FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt dringenden Handlungsbedarf beim Schutz digitaler Infrastruktur. „Die Ereignisse machten deutlich, dass Cybersicherheit zur Daseinsvorsorge gehört und … Weiter
Liberale halten städtische Betreiber-GmbH für entbehrlich / Mehr Wettbewerb, Qualität und Transparenz gefordert Die FDP Magdeburg fordert, den Betrieb des Weihnachtsmarktes auf dem Alten Markt zum nächstmöglichen Zeitpunkt transparent neu auszuschreiben und künftig alle fünf Jahre zu vergeben. Die Gesellschaft … Weiter