Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) schrieb für Cicero Online folgende Kolumne: Erinnern Sie sich an die „Zero-Covid“-Kampagne? Das war ein Aufruf vornehmlich linker Prominenter, die einen „solidarischen europaweiten“ Shutdown gefordert haben. Und zwar einen radikalen und kompletten Shutdown, bis … Weiter
Landtag beschließt Änderung des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes in Sachsen-Anhalt Magdeburg. Der Landtag hat eine Reform des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes beschlossen. Die FDP-Fraktion sieht in der Einigung der Deutschlandkoalition einen wichtigen Schritt für eine modernere Polizeiarbeit in Sachsen-Anhalt. „Wir bringen unsere … Weiter
Landtag beschließt Landesamt für Soziales und Gesundheit / Liberale verweisen auf inakzeptable Wartezeiten bei Anträgen Magdeburg. Angesichts langer Bearbeitungszeiten bei Sozialverfahren in Sachsen-Anhalt hat die FDP-Fraktion im Landtag eine deutliche Beschleunigung durch das beschlossene neue Landesamt für Soziales und Gesundheit … Weiter
Liberale lehnen pauschales Social-Media-Verbot ab und setzt auf Medienkompetenz Magdeburg. Die FDP-Fraktion hat im Magdeburger Landtag ihr klares Nein zu einem pauschalen Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche bekräftigt. Der jugend- und digitalpolitische Sprecher der Fraktion, Konstantin Pott, stellte die liberale … Weiter
FDP-Landeschefin und Ministerin Lydia Hüskens wünscht ihrem Patentier Malia gute Reise nach Tschechien ins neue Zuhause Mach’s gut, Malia! Magdeburg verabschiedet sich von seiner Nashorndame aus dem Zoo, die im Rahmen eines Zuchtprogramms an diesem Dienstag in einen Zoo nach … Weiter
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) schrieb für Cicero Online folgende Kolumne: Der Journalismus ist in einer tiefen Krise. Das merkt man nicht nur beim ZDF, sondern auch in den Lokalredaktionen dieses Landes, die mit einem erheblichen Auflagenschwund zu kämpfen … Weiter
Zum vierten Jahrestag des russischen Angriffs auf die gesamte Ukraine erklärt die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Europäischen Parlaments und Leiterin der FDP-Delegation im Europäischen Parlament, Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, MdEP: „Heute jährt sich der russische Angriff auf die gesamte Ukraine. Wir … Weiter
Mit Blick auf die Debatte über ein mögliches AfD-Verbot kritisiert der stellv. Parteivorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki, die Bestrebungen anderer Parteien. Man mache damit die Partei nur stärker. Es sei allein juristisch nicht möglich und schrecke niemanden mehr ab, da … Weiter
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) schrieb für „Euronews“ den folgenden Gastbeitrag: Heute jährt sich die Bundestagswahl zum ersten Mal. Die Deutschen haben Olaf Scholz an diesem Tag abgewählt. Das ist erst das zweite Mal in der bundesdeutschen Geschichte, dass … Weiter
Zu den Äußerungen von Bundesinnenminister Dobrindt, wonach Asylbewerber schneller arbeiten dürfen sollen, erklärt der FDP-Bundesvorsitzende Christian Dürr (Foto): „Es reicht nicht, immer nur kleine Stellschrauben an dem verkorksten System zu ändern. Das ist noch lange keine vernünftige Migrationspolitik, die in … Weiter