Magdeburg. âDatenschutz zwischen Pflicht und Praxisâ â unter diesem Titel lud die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt zur Fachveranstaltung ins Bootshaus Merseburg. Gemeinsam mit der Landesbeauftragten fĂŒr den Datenschutz, Maria Christina Rost, diskutierten Vertreter aus Kommunen, Politik und Wirtschaft ĂŒber … Weiter
Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat gestern das neue Wassergesetz verabschiedet. Damit bringt die Deutschlandkoalition ein viel beachtetes Gesetz auf den Weg, welches flexibel auf die Herausforderungen des Klimawandels regiert und das Wassermanagement in den Regionen praxisnah gestaltet. Dazu erklĂ€rt Sandra … Weiter
âMit der Reform des Tariftreue- und Vergabegesetzes gilt jetzt das neue Sachsen-Anhalt-Tempo fĂŒr öffentliche Investitionenâ, betonen der Fraktionsvorsitzende Guido Heuer (Foto l.) und der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ulrich Thomas (Foto r.). Der Wirtschaftspolitiker Ulrich Thomas erklĂ€rt dazu: âDas Tariftreue- und Vergabegesetz wirkte … Weiter
Magdeburg. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), bezeichnet die heutige Einigung zum neuen Tariftreue- und Vergabegesetz als âKulturwandel beim BĂŒrokratieabbauâ: âMit dem Beschluss des Ausschusses fĂŒr Wirtschaft und Tourismus ist der Weg frei fĂŒr die abschlieĂende Landtagsbefassung. … Weiter
CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze bezeichnete im Interview mit WELT die aktuellen Umfragewerte in Sachsen-Anhalt als Momentaufnahme. Die CDU habe den Wahlkampf bislang noch nicht aufgenommen und plane, in den kommenden zwölf Monaten klar definierte inhaltliche Akzente zu setzen. Schulze Ă€uĂerte zudem … Weiter
Magdeburg. Im Nachgang zum Anschlag vom 20. Dezember 2024 in Magdeburg zieht die rechtspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag, Karin Tschernich-Weiske (Foto), eine positive Zwischenbilanz zur Auszahlung von Hilfen aus dem Opferhilfefonds Sachsen-Anhalt. In der letzten Sitzung des Ausschusses fĂŒr Recht, … Weiter
Die Spitzen von AfD und BĂŒndnis Sarah Wagenknecht schlieĂen eine Zusammenarbeit bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2026 aus. Trotz hoher Umfragewerte bleibt die Regierungsbildung schwierig, da auch die CDU eine Koalition mit der AfD ablehnt. CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze betont die … Weiter
Magdeburg. Den Versuch der AfD-Fraktion, internationale Klimaabkommen aufzukĂŒndigen, kritisiert Sandra Hietel-Heuer (Foto), umweltpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt deutlich: âEine intakte Umwelt ist ein Menschenrecht. Der Klimawandel ist auch in Sachsen-Anhalt RealitĂ€t, durch DĂŒrren, Hochwasser oder WaldbrĂ€nde. Wer davor … Weiter
Magdeburg. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), fordert eine stĂ€rkere Nutzung von Elbe und Saale als Wasserspeicher und WasserstraĂe: âAngesichts zunehmender Trockenperioden ist es nicht zielfĂŒhrend, das Wasser einfach abflieĂen zu lassen. Dies gefĂ€hrdet inzwischen auch ganze … Weiter
Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister und CDU-Landeschef Sven Schulze hat einer Zusammenarbeit mit der AfD eine Absage erteilt. „Es gibt fĂŒr uns dort keine Zusammenarbeit“, sagte Schulze in Magdeburg. Was MinisterprĂ€sident Reiner Haseloff (CDU) stets betont habe, gelte an dieser Stelle auch fĂŒr … Weiter