Magdeburg. Eine Erhöhung des Rundfunkbeitrages wird von der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt strikt abgelehnt, wie der parlamentarische GeschĂ€ftsfĂŒhrer und medienpolitische Sprecher der Fraktion, Markus Kurze (Foto), bekrĂ€ftigte. Das Votum sei einstimmig ausgefallen, erinnerte Kurze an einen Beschluss seiner Fraktion. âMinisterprĂ€sident … Weiter
Magdeburg. Zur Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Magdeburg bezĂŒglich der Vorgriffsstunde fĂŒr Lehrer erklĂ€rt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Carsten Borchert (Foto): âWir sind entschlossen, die Unterrichtsversorgung in Sachsen-Anhalt zu sichern. Als ein Ergebnis des von MinisterprĂ€sident Dr. Reiner … Weiter
Magdeburg. Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt sieht durch eine weitere Beitragserhöhung den öffentlich-rechtlichen Rundfunk langfristig in seinem Bestand gefĂ€hrdet. âEin hohes MaĂ an Akzeptanz beim Beitragszahler ist substanziell fĂŒr die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunksâ, sagt der medienpolitische Sprecher und … Weiter
Magdeburg. âEine UKW-Ăbertragung soll fĂŒr unsere Radiosender weiter möglich sein.â Das hat der Parlamentarische GeschĂ€ftsfĂŒhrer und medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze, anlĂ€sslich der Ănderung des Mediengesetzes Sachsen-Anhalts gesagt. Das Abschaltdatum werde ersatzlos gestrichen. Damit könne die Mehrheit der Bevölkerung weiter … Weiter
Magdeburg. Zu den heute im Landtag beschlossenen Ănderungen im Finanzausgleichsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt erlĂ€utert der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Stefan Ruland (Foto): âDie Neuberechnung fĂŒr die Haushaltsjahre 2024 bis 2026 berĂŒcksichtigt die gestiegenen Bedarfe der Kommunen, insbesondere … Weiter
Magdeburg. Die jĂŒngste PISA-Studie belegt einen signifikanten Leistungsabfall an deutschen Schulen. Vor diesem Hintergrund hat die CDU-Fraktion eine Landtagsdebatte zur Bildungspolitik beantragt. Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Carsten Borchert (Foto), erklĂ€rt dazu: âDie Ergebnisse der PISA-Studie machen … Weiter
Magdeburg. Der Finanzausschuss hat in seiner heutigen Bereinigungssitzung die Beschlussempfehlung zum Landeshaushalt 2024 fĂŒr die kommende Landtagssitzung beschlossen. DiesbezĂŒglich stellt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Stefan Ruland (Foto), die grundsĂ€tzlichen Handlungsmaxime solider Haushaltspolitik dar: âĂffentliche Haushalte mĂŒssen … Weiter
Magdeburg. Der medienpolitische Sprecher und parlamentarische GeschĂ€ftsfĂŒhrer der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze (Foto), hat mit Blick auf den Vierten MedienĂ€nderungsstaatsvertrag von âkeinem groĂen, aber einem wichtigen Reformschrittâ fĂŒr den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gesprochen. Unter anderem wĂŒrden die Anstalten verpflichtet, fĂŒr eine gröĂtmögliche Transparenz … Weiter
Magdeburg. In der gestrigen Pressekonferenz hat der PrĂ€sident des Landesrechnungshofes, Kay Barthel, die Ergebnisse der vorgenommenen PrĂŒfungen im Kommunalbereich vorgestellt. Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Stefan Ruland (Foto) sagt dazu: âIch sehe die Ergebnisse meiner parlamentarischen … Weiter
Magdeburg. Die aktuelle FlĂŒchtlingssituation beherrscht die politischen Debatten auf allen Ebenen. Im Landtag von Sachsen-Anhalt wurde gestern ĂŒber die Leistungen an Asylbewerber und GeflĂŒchtete debattiert. Chris Schulenburg (Foto), innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Ă€uĂert sich dazu: âWir … Weiter