Die Junge Gruppe der CDU/CSU-Fraktion hat sich in einem GesprĂ€ch mit der PrĂ€sidentin des Deutschen Roten Kreuzes, Gerda Hasselfeldt, und dem Leiter des Bereichs Internationale Zusammenarbeit im DRK-Generalsekretariat, Christof Johnen, ĂŒber die humanitĂ€re Situation in der Ukraine und die Situation … Weiter
Zum heute stattfindenden Referendum in Belarus erklĂ€rt der auĂenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, JĂŒrgen Hardt (Foto): âAls CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag haben wir keinen Zweifel daran, dass der Diktator Lukaschenko kein Interesse an einem wirklich demokratischen Referendum in Belarus hat. Das … Weiter
Anerkennung und Besetzung der sogenannten Volksrepubliken ist ein schwerwiegender Bruch des Völkerrechts Zur Russland-Krise sagte der auĂenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, JĂŒrgen Hardt (Foto): âDie Anerkennung und Besetzung der sogenannten Volksrepubliken durch PrĂ€sident Wladimir Putin stellt einen schwerwiegenden Bruch des Völkerrechts … Weiter
Die Olympischen Winterspiele 2022 in Peking gehen am heutigen Sonntag zu Ende. Das Team Deutschland gewinnt zwölfmal Gold, zehnmal Silber und fĂŒnfmal Bronze. Dazu erklĂ€ren der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sepp MĂŒller, und der sportpolitische Sprecher, Stephan Mayer, Folgendes: Sepp … Weiter
CDU-Chef mit 89,5 Prozent der Stimmen als OppositionsfĂŒhrer gewĂ€hlt Friedrich Merz ist am Dienstag zum neuen Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewĂ€hlt worden. Der 66-jĂ€hrige CDU-Vorsitzende, der von den Unionsabgeordneten 89,5 Prozent der Stimmen erhalten hatte, bedankte sich fĂŒr das eindrucksvolle Vertrauensvotum … Weiter
Regierung lĂ€sst Fragen zur Impfpflicht seit ĂŒber einem Monat unbeantwortet Der Bundestag fĂŒhrt am Mittwoch eine Orientierungsdebatte zur allgemeinen Impfpflicht. Dazu erklĂ€rt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sepp MĂŒller (Foto): „Es ist wichtig und richtig, dass wir im Bundestag nun … Weiter
Zur aktuellen Diskussion ĂŒber die deutsche Weigerung, NATO-BĂŒndnispartner bei der Belieferung der Ukraine mit RĂŒstungsgĂŒtern zu unterstĂŒtzen, erklĂ€rt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johann David Wadephul (Foto): „Die Haltung der Bundesregierung zu Waffenlieferungen an die Ukraine zur Selbstverteidigung wird immer … Weiter
Widerspruch der Koalitionspartner bei E-Auto-Zielen Die Ampel-Parteien streiten um die Umsetzung des Koalitionsziels von 15 Millionen E-Autos in Deutschland bis 2030. Dazu erklĂ€rt der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas BareiĂ (Foto): „Die Ampel-Koalition ist noch immer uneins ĂŒber das Koalitionsziel … Weiter
Langfristige Perspektiven und UnterstĂŒtzung nötig Am heutigen Donnerstag debattierte der Bundestag ĂŒber die Politik der Bundesregierung im Bereich Wirtschaft und Klimaschutz. Dazu erklĂ€rt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Anja Karliczek (Foto): „Unsere Tourismusbranche leidet erneut unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie … Weiter
Rote Ampel stimmt gegen FristverlĂ€ngerung fĂŒr die Abgabe der SteuererklĂ€rung 2020 Heute ist der Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Fristenballung bei steuerberatenden Berufen im Finanzausschuss debattiert worden. Dazu erklĂ€ren die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Antje Tillmann, und der zustĂ€ndige Berichterstatter, … Weiter