Halle/MZ (ots) – Nach den Erfolgen bei der Europa- und Kommunalwahl plant Sachsen-Anhalts AfD fĂĽr eine mögliche Regierungsbeteiligung nach der Landtagswahl 2026. „Unser Ziel ist, allein zu regieren“, sagte Landtagsfraktionschef Ulrich Siegmund der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Samstagausgabe). „Keinesfalls … Weiter
Die politische Landschaft in Deutschland zeigt deutliche regionale Unterschiede, insbesondere zwischen Ost und West, wenn es um die UnterstĂĽtzung fĂĽr die AfD geht. Besonders in Sachsen hat die Partei bei den vergangenen Bundestagswahlen und der Europawahl ihre Stärke unter Beweis … Weiter
Kremlchef Wladimir Putin hat Treffen russischer Vertreter mit Repräsentanten der in Teilen als gesichert rechtsextrem eingestuften AfD verteidigt. Wenn sich jemand fĂĽr normale Beziehungen zu Russland einsetze, dann unterstĂĽtze Moskau das. „Wir werden mit allen zusammenarbeiten, die mit Russland kooperieren … Weiter
Magdeburg. Am Montag, den 04.06.2024 kam es gegen 12:00 Uhr im Bereich Stadtfeld West zu einer Störung im Zusammenhang mit dem momentanen Wahlkampf. Nach bisherigem Kenntnisstand soll eine männliche Person, welche einen Hund bei sich fĂĽhrte, zwei Mitglieder der AfD … Weiter
Die Hochwasserlage in Teilen SĂĽddeutschlands hat sich im Verlaufe des Wochenendes weiter zugespitzt. Todesopfer sind zu beklagen, darunter auch einige Helfer. Dazu AfD-Bundessprecherin Dr. Alice Weidel: „Spätestens die Flutkatastrophe im Ahrtal hätte insbesondere die Bundesregierung, aber auch die Landesregierungen dazu … Weiter
Berlin (ots) – Mehrere Mitgliedsunternehmen des Internationalen Verbands der Kreuzfahrtlinien (CLIA) wollen juristisch gegen den sogenannten „Abschiebekalender“ der AfD-Fraktion in der Senftenberger Stadtverordnetenversammlung vorgehen. Es gehe dabei um eine Unterlassungserklärung. AuĂźerdem sollen SchadensersatzansprĂĽche geprĂĽft werden, kĂĽndigte Georg Ehrmann, der Deutschland-Chef … Weiter
Die AfD hat laut einer Insa-Umfrage zur Europawahl trotz der jĂĽngsten Turbulenzen nicht in der Wählergunst eingebĂĽĂźt. Sie verzeichnet in der neuen Befragung fĂĽr die „Bild am Sonntag“ 17 Prozent und kommt damit auf denselben Wert wie in einer Insa-Umfrage … Weiter
Der AfD-Spitzenkandidat fĂĽr die Europawahl, Maximilian Krah, verlässt den Bundesvorstand der Partei und zieht sich aus dem Wahlkampf zurĂĽck. Das erfuhr das ZDF aus Parteikreisen. Zuvor hatten Frankreichs Rechtspopulisten die Zusammenarbeit mit der AfD im Europaparlament aufgekĂĽndigt, weil sie sie … Weiter
Zur Aufhebung der Immunität des AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron sowie zur Durchsuchung seiner BĂĽro- und Privaträume teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit: „Die Aufhebung der Immunität und die Durchsuchung der BĂĽro- und Privaträume … Weiter
Das Bundesamt fĂĽr Verfassungsschutz hat die AfD nach einem Urteil des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) zu Recht als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Damit hat das Gericht am Montag in MĂĽnster ein Urteil aus der Vorinstanz bestätigt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. … Weiter