Nach dem Bekanntwerden eines Treffens von Rechtsextremen in Potsdam, an dem auch Politiker der AfD teilgenommen haben, wird erneut ĂĽber ein Verbot der AfD diskutiert. Mehr als jeder Dritte (37 Prozent) hält die Einleitung eines solchen Verbotsverfahrens fĂĽr angemessen, 51 … Weiter
Alice Weidel heute im Deutschen Bundestag….
Die “Correctiv”-Recherche ĂĽber ein Geheimtreffen von Rechtsradikalen und AfD-Politiker:innen ĂĽber die “Remigration” von Menschen mit Einwanderungsgeschichte hat etwas losgetreten in diesem Land: Seither gehen Hunderttausende auf die StraĂźe, um gegen die wachsende Gefahr von Rechtsextremismus zu demonstrieren. Man kann den … Weiter
Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht erwartet von den Massendemonstrationen gegen rechts keine Schwächung der AfD. „Die AfD ist nicht deshalb so stark, weil es plötzlich so viele Wähler mit rechtsradikaler Gesinnung gibt“, sagte die Vorsitzende der Partei BĂĽndnis Sahra Wagenknecht (BSW). … Weiter
OsnabrĂĽck (ots) – Mit Blick auf hohe Umfragewerte der AfD zeigt sich der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, besorgt. Im Interview mit der „Neuen OsnabrĂĽcker Zeitung“ (NOZ) sagte Klein: „Ich mache mir da groĂźe Sorgen. Wir sehen leider eine Erosion … Weiter
Der ehemalige Bundesfinanzminister Peer SteinbrĂĽck (SPD) unterstĂĽtzt die Online-Petition, die fordert, AfD-Politiker Björn Höcke die Grundrechte zu entziehen. „Das wĂĽrde helfen, Herrn Höcke aus dem Verkehr zu ziehen. Dann kann er zum Beispiel nicht mehr kandidieren“, sagte SteinbrĂĽck in der … Weiter
Halle/MZ (ots) – Der Entzug von Grundrechten des ThĂĽringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke ist nach Einschätzung des Politikwissenschaftlers Johannes Varwick durchaus denkbar. „Ich glaube, im Fall von Höcke ist die Sache besonders eindeutig“, sagt der Universitätsprofessor, wie die in Halle (Saale) … Weiter
Magdeburg. Bei der heutigen Sitzung des Bildungsausschusses im Landtag von Sachsen-Anhalt sollte eine Anhörung zum neuen Stiftungsgesetz durchgefĂĽhrt werden. Dieses Gesetz, das die Förderung politischer Stiftungen regelt, war notwendig geworden, weil das Bundesverfassungsgericht die bisherige Förderpraxis auf der Grundlage bloĂźer … Weiter
Die AfD liegt in Sachsen laut einer Wahlumfrage vor der CDU. Bei der Befragung des Meinungsforschungsinstitutes Civey und der «Sächsischen Zeitung» kam die AfD auf 37 Prozent, die CDU auf 33 Prozent. Vor einem Monat lagen die beiden Parteien in … Weiter
Der frĂĽhere Bundespräsident Joachim Gauck hält nichts von einer Debatte ĂĽber ein Verbot der Alternative fĂĽr Deutschland (AfD). „Nicht alles, was wir nicht mögen, können wir verbieten“, sagte er der „Augsburger Allgemeinen“. „Genauso unsinnig ist es zu sagen, wer die … Weiter