Bundeskanzler Olaf Scholz wird im Augenblick relativ geringes Vertrauen entgegengebracht. Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer trauen ihm lediglich 12 Prozent der Bundesbürger zu, bis zur nächsten Bundestagswahl 2025 das verloren gegangene Vertrauen wieder zurückzugewinnen. 85 Prozent glauben nicht, dass Scholz das … Weiter
Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer verliert die AfD gegenüber der Vorwoche zwei Prozentpunkte und sinkt auf 20 Prozent. Die SPD und die sonstigen Parteien (darunter nun mit 3 Prozent das „Bündnis Sahra Wagenknecht“) gewinnen jeweils einen Prozentpunkt hinzu und erreichen 14 … Weiter
Jugendliche ab 14 Jahren sollten laut dem Sucht- und Drogenbeauftragten Burkhard Blienert (SPD) auch in Begleitung ihrer Eltern keinen Alkohol in der Öffentlichkeit trinken dürfen. „Wenn Kinder und Jugendliche neben ihren Eltern sitzen, ist und bleibt die Wirkung von Alkohol … Weiter
Mit heute verkündetem Urteil hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass die Partei Die Heimat (HEIMAT, vormals: Nationaldemokratische Partei Deutschlands – NPD) für die Dauer von sechs Jahren von der staatlichen Finanzierung nach § 18 Parteiengesetz (PartG) ausgeschlossen ist. … Weiter
Der eingeschränkte Notfahrplan der Deutschen Bahn für die anstehenden Streiktage auf der Schiene soll im Laufe des Dienstags abrufbar sein. „Wir sind gerade dabei, den Notfahrplan in alle unsere Auskunftssysteme einzupflegen, sowohl im Fern- als auch im Regionalverkehr“, sagte eine … Weiter
Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht erwartet von den Massendemonstrationen gegen rechts keine Schwächung der AfD. „Die AfD ist nicht deshalb so stark, weil es plötzlich so viele Wähler mit rechtsradikaler Gesinnung gibt“, sagte die Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). … Weiter
Preis bleibt vorerst bei 49 Euro / Angebot und Qualität des ÖPNV müssen verbessert werden Die Verkehrsministerinnen und -minister der Bundesländer haben in einer Sondersitzung entschieden, dass der Preis für das Deutschlandticket 2024 bei 49 Euro pro Monat bleiben soll. … Weiter
Magdeburg/Berlin. Sachsen-Anhalts Wirtschafts- und Landwirtschaftsminister Sven Schulze hat heute mit Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff auf der Grünen Woche in Berlin im Rahmen des Sachsen-Anhalt-Tages den EDEKA Bio-Regionalpreis an zwei Unternehmen verliehen: • Huyland GmbH aus Wernigerode (Landkreis Harz) mit ihrem Harzer Bio-Sonnenblumenöl. Die Sonnenblumensaaten werden … Weiter
Berlin, 22. Januar 2024 – Im Jahr 2022 wurden in Deutschland 1.058.000 Männer und 467.000 Frauen mit Alkoholsucht ambulant oder stationär behandelt. Dies bedeutet einen leichten Anstieg im Vergleich zu den Vorjahren. Das geht aus einer Auswertung des BARMER Instituts … Weiter
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann gab der „Welt“ (Montag-Ausgabe) und „Welt Online“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Sabine Menkens: Frage: Herr Buschmann, Sie haben nach Ihrem Amtsantritt die größte familienrechtliche Reform der vergangenen Jahrzehnte angekündigt. Inzwischen liegen … Weiter