Zur Vorstellung des Klinik-Atlas des Bundesgesundheitsministeriums erklärt der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) Dr. Gerald Gaß (Foto): „Kein anderer Bereich unseres Gesundheitswesens ist in Sachen Behandlungsqualität so transparent wie der Krankenhaussektor. Mit dem Deutschen Krankenhausverzeichnis bietet auch die DKG seit … Weiter
Die Vorfreude auf die Fußball-Europameisterschaft in Deutschland ist groß. Auch Public Viewing wird wieder möglich sein, auch bei späteren Anstoßzeiten. Das Bundeskabinett hat einer Verordnung heute zugestimmt, die während der Spiele Ausnahmen von den geltenden Lärmschutz-Regeln zulässt. Am 14. Juni … Weiter
Die CDU hat zum Start des neuen Online-Portals zu Krankenhäusern ihre Kritik an dem Vorhaben bekräftigt. Es sei fraglich, ob der Klinik-Atlas tatsächlich für mehr Transparenz sorge, sagte der CDU-Gesundheitspolitiker Tino Sorge (Foto) im ZDF-„Morgenmagazin“. Zudem gebe es bereits ähnliche … Weiter
Für fast drei Viertel der Befragten (73 Prozent) geht von der AfD eine Gefahr für die Demokratie aus, 25 Prozent sehen das nicht so (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils „weiß nicht“). Dabei schließen sich im Westen … Weiter
Über die Leistungen und die Behandlungsqualität der Krankenhäuser in Deutschland soll künftig auch ein staatliches Vergleichsportal informieren. Dazu stellt Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) an diesem Freitag einen neuen „Bundes-Klinik-Atlas“ vor. Patientinnen und Patienten sollen dort verständliche Auskünfte über Krankenhäuser in … Weiter
FDP-Chef Christian Lindner stellt sich gegen Versuche, die AfD vom Bundesverfassungsgericht verbieten zu lassen. „Die Hürden für das Verbot einer Partei sind sehr hoch“, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Am Ende des Tages sollte nicht durch eine Abweisung … Weiter
Zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit erklärten Luise Amtsberg (Foto), Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, und Sven Lehman, Beauftragter der Bundesregierung für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt (Queer-Beauftragter): “ Alle Menschen haben das … Weiter
„Während die Digitalisierung in hohem Tempo voranschreitet, wird die Defossilisierung mehrere Jahrzehnte in Anspruch nehmen. So müssen wir ganze Industrien umbauen, um sie ohne CO2-Emmissionen zu betreiben. Gleichzeitig kümmern wir uns darum, neue hochinnovative Bereiche nach Sachsen-Anhalt zu holen. Ich … Weiter
Berlin/Potsdam. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) begrüßt grundsätzlich das Vorhaben der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, die Statistik zur Politisch Motivierten Kriminalität (PMK) weiterzuentwickeln und zu präzisieren. „Mehr Klarheit in der Erfassung politisch motivierter Straftaten ist notwendig, um die realistische Lage … Weiter
Zur Aufhebung der Immunität des AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron sowie zur Durchsuchung seiner Büro- und Privaträume teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit: „Die Aufhebung der Immunität und die Durchsuchung der Büro- und Privaträume … Weiter