In der Sitzung vom 12. Mai 2023 hat der Bundesrat das vom Bundestag beschlossene Gesetz zum Neustart der Digitalisierung der Energiewende gebilligt. Ziele des Gesetzes sind die unbürokratische und schnellere Installation intelligenter Strommessgeräte – sogenannter Smart-Meter – und damit der … Weiter
Der Bundesrat hat am 12. Mai 2023 dem Hinweisgeberschutzgesetz zugestimmt, das im Vermittlungsausschuss nachverhandelt worden war. Der Bundestag hatte tags zuvor den Kompromissvorschlag bestätigt und seinen ursprünglichen Beschluss entsprechend verändert. Umsetzung von EU-Recht Das „Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender … Weiter
Mehr als zwei Drittel der Befragten (68 Prozent) sehen es als kritisch für das deutsch-türkische Verhältnis an, sollte Recep Tayyip Erdoğan die Wahl zum Staatspräsidenten am kommenden Sonntag für sich entscheiden. Diese im aktuellen DeutschlandTrend für das ARD-Morgenmagazin geäußerte Ansicht … Weiter
Gesetzentwurf der Ampel löst die Probleme nicht Am morgigen Freitag findet der internationale Tag der Pflegenden statt. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, und der zuständige Berichterstatter Erich Irlstorfer: Tino Sorge (Foto): „Die Pflege ist eine der größten … Weiter
Der Tag der Pflegenden am 12. Mai verdeutlicht die herausragende Bedeutung der Pflegearbeit. Ohne die zahlreichen Pflegekräfte, die in den Krankenhäusern oft an ihren Grenzen und darüber hinaus arbeiten, wäre moderne Medizin nicht möglich. Diese Pflegekräfte müssen angemessen bezahlt werden. … Weiter
Kulanz der Bahn gegenüber Kunden · DB bittet Fahrgäste, nach Möglichkeit ihre Reise zu verschieben · Informationen zu Streikauswirkungen auf bahn.de und in der App DB Navigator (Berlin, 11. Mai 2023) Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hat einen weiteren flächendeckenden … Weiter
Bad Nenndorf/Augsburg (ots) – Die Rettungsschwimmer der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) haben im vergangenen Jahr so viele Menschen vor dem Ertrinken bewahrt wie seit fast 40 Jahren nicht mehr. 836 Rettungen im Wasser zählte der Verband 2022. Dieser Wert wurde zuletzt … Weiter
EVG will trotz erneuter Zugeständnisse der DB streiken • Massive Beeinträchtigungen für gesamten Bahnbetrieb erwartet • Umfangreiche Kulanz der DB gegenüber Kunden (Berlin, 11. Mai 2023) Zum längsten Warnstreik der DB-Geschichte, den die EVG heute angekündigt hat, sagt Personalvorstand Martin … Weiter
Mit einem 50-stündigen Warnstreik will die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) den Bahnverkehr ab Sonntagabend weitgehend lahmlegen. Von 22.00 Uhr bis Dienstagnacht um 24.00 Uhr soll im Fern-, Regional- und Güterverkehr auf der Schiene nichts mehr gehen, wie die EVG mitteilte. … Weiter
DB schließt mit dem Handels- und Touristikkonzern den ersten Rahmenvertrag für das Deutschland-Ticket als Jobticket • Bis zu 150.000 REWE Group-Mitarbeitende können das Deutschland-Ticket für 34,30 Euro bestellen • DB ist mit weiteren rund 1.000 Unternehmen im Gespräch (Frankfurt am … Weiter