CDU-Fraktion zum öffentlichen Rundfunk / Kurze: Modernisieren statt kündigen

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Magdeburg. „Wir sollten dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht kündigen, sondern ihn modernisieren und reformieren. Eine Kündigung wird es mit der CDU nicht geben,“ sagt Markus Kurze (Foto), medienpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. „Erste Reformen sind auf dem Weg gebracht, … Weiter

Robra zum Urteil des BVerwG zum Rundfunkbeitrag: Urteil ist eine Zäsur / Anstalten müssen stärker auf Vielfalt achten

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Magdeburg. Zum gestrigen Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zum Rundfunkbeitrag erklärt Staatsminister Rainer Robra: „Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum Rundfunkbeitrag ist eine Zäsur. Mit ihr treten messbare und überprüfbare Indikatoren und Kriterien an die Stelle der wiederholt vorgetragenen Beteuerungen der Intendanten, die … Weiter

Kabinett übermittelt Gesetz zum Reformstaatsvertrag an den Landtag

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Magdeburg. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll schlanker, zukunftsfähiger und publizistisch profilierter aufgestellt werden. Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt hat heute dazu den Gesetzentwurf zur Ratifizierung des Reformstaatsvertrags an den Landtag übermittelt. Nach einer breiten öffentlichen Anhörung und Abstimmung mit allen Ländern ist … Weiter

Finanzbedarf von ARD und ZDF / Kurze: Anstalten sind uneinsichtig

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Magdeburg. Der Parlamentarische Geschäftsführer und medienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Markus Kurze (Foto), hat das Verhalten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten bei der Anmeldung ihres Finanzbedarfs scharf kritisiert: „ARD und ZDF verstehen nicht, dass ihr Dasein insgesamt zur Debatte steht, … Weiter

Keine Erhöhung Rundfunkbeitrag / Kurze (CDU): Der richtige Weg

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Der Parlamentarische Geschäftsführer und medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze (Foto), hat die Entscheidung der Regierungschefs gegen eine Erhöhung des Rundfunkbeitrages begrüßt: „Den Rundfunkbeitrag nicht zu erhöhen, ist der richtige Weg. Die öffentlich-rechtlichen Anstalten haben Akzeptanz und Vertrauen verloren. Daran sind … Weiter

MPK: ver.di fordert ernsthafte Reformdebatte über den Öffentlich-rechtlichen Rundfunk und die verfassungsgemäße Freigabe der Rundfunkfinanzierung

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Anlässlich der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten (MPK) in Leipzig fordert ver.di die Fortführung des Reformdiskurses über die Zukunft öffentlich-rechtlicher Medienangebote und über die Strukturen der Rundfunkanstalten. Die notwendige Debatte darf die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten jedoch nicht daran hindern, ihren … Weiter

Streiks in ARD und ZDF für Tariferhöhungen – ver.di fordert Bewegung in der Tarifrunde und schlägt Schlichtung im SWR vor

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Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) intensiviert ab Mittwoch (25. September 2024) die Streiks bei zahlreichen ARD-Sendern und dem ZDF. Sie will mit den Angestellten und arbeitnehmerähnlichen Freien in den Rundfunkanstalten endlich entscheidende Bewegung in die Tarifverhandlungen für die einzelnen Rundfunksender bringen. … Weiter

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk / Kurze: Beitragserhöhung schadet mehr als sie nutzt

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„Jeder Cent mehr für den Beitrag stellt den öffentlich-rechtlichen Rundfunk weiter in Frage und gefährdet ihn langfristig in seinem Bestand.“ Das hat der medienpolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze (Foto), mit Blick auf einen Meinungsbeitrag der Vorsitzenden des … Weiter

Unterstützung durch Landtagspräsidenten / Kurze: Stärkere Einbindung der Parlamente bei Reform des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks

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„Ich unterstütze ausdrücklich die Forderung nach einer stärkeren Einbindung der Parlamente in den begonnenen Reformprozess“, betont der medienpolitische Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze (Foto). „Ich begrüße das Positionspapier der Landtagspräsidenten zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Zwei Dinge sind … Weiter

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk / Kurze: Nein zur Beitragserhöhung

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Magdeburg. „Wir werden dem ohnehin angeschlagenen öffentlich-rechtlichen Rundfunk keinen Bärendienst erweisen“, sagt Markus Kurze (Foto), Parlamentarischer Geschäftsführer und Medienpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. Daher bleibe es beim Nein der Fraktion zu einer Beitragserhöhung. „Ein starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist unverzichtbar für die Demokratie … Weiter