Habeck legt zweiten Fortschrittsbericht Energiesicherheit vor – Abhängigkeit von russischen Energieimporten weiter reduziert

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Deutschland ist dabei, seine Energieabhängigkeit von Russland in hohem Tempo zu verringern und die Energieversorgung auf eine breitere Basis zu stellen. Durch intensive Anstrengungen mit allen relevanten Akteuren ist es gelungen, deutliche Fortschritte zu erzielen, die Lieferketten zu diversifizieren und … Weiter

Bundestag beschlieĂźt Abschaffung der EEG-Umlage zum 1. Juli 2022

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Der Deutsche Bundestag hat heute nach 2./ 3. Beratung den Gesetzentwurf zur Absenkung der Kostenbelastung durch die EEG-Umlage und zur Weitergabe dieser Absenkung an die Letztverbraucher beschlossen. Dazu Vizekanzler und Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Foto): „Die vorgezogene Absenkung der … Weiter

Versorgungssicherheit in Deutschland gewährleistet – Lage wird aber genau beobachtet – Enge Abstimmung innerhalb der EU erfolgt

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Die Einstellung von russischen Gaslieferungen nach Polen und Bulgarien hat bislang keine Auswirkungen auf die Versorgungssicherheit in Deutschland. Derzeit ist die Versorgungssicherheit hier gewährleistet, teilte das Bundesministerium fĂĽr Wirtschaft und Klimaschutz heute mit. Die GasflĂĽsse sind zum jetzigen Zeitpunkt alles … Weiter

Habeck reist heute nach Warschau – Fragen der Energiesicherheit und Energiezusammen-arbeit stehen im Fokus

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Vizekanzler und Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Foto) reist am heutigen Dienstag nach Polen. Er wird in Warschau seine Amtskollegin, die polnische Ministerin fĂĽr Klima und Umwelt Anna Moskwa, treffen, um mit ihr ĂĽber Fragen der Energiesicherheit und der Energiezusammenarbeit … Weiter

Bundeskabinett beschließt Novelle des Energiesicherungs-gesetztes aus dem Jahr 1975 – Update notwendig um Vorsorge zu stärken

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Die Bundesregierung wappnet sich weiter fĂĽr eine Zuspitzung der Lage auf den Energiemärkten. Dazu hat das Bundeskabinett heute in einem schriftlichen Umlaufverfahren die Novelle des Energiesicherungsgesetzes beschlossen. Das Gesetz sieht bei einer Gefährdung oder Störung der Energieversorgung weitreichende Handlungsmöglichkeiten zur … Weiter

Habeck: „Das Osterpaket ist der Beschleuniger fĂĽr die erneuerbaren Energien“

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Das Bundeskabinett hat heute auf Vorschlag von Vizekanzler und Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck das sogenannte Osterpaket verabschiedet. Dabei handelt es sich um die größte energiepolitische Gesetzesnovelle seit Jahrzehnten. Mit dem Osterpaket werden verschiedene Energiegesetze umfassend novelliert, um so den … Weiter

Bundesministerium fĂĽr Wirtschaft und Klimaschutz ruft FrĂĽhwarnstufe des Notfallplans Gas aus

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Versorgungssicherheit weiterhin gewährleistet Das Bundesministerium fĂĽr Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat heute die FrĂĽhwarnstufe des Notfallplans Gas ausgerufen. Dies dient der Vorsorge. Die Versorgungssicherheit ist weiter gewährleistet. Der Bundesminister fĂĽr Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck (Foto) hierzu: „Ich habe heute … Weiter

Europäische Kommission beschließt befristeten Beihilferahmen in der Ukraine-Krise

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Die Europäische Kommission hat am 23.3.2022 einen befristeten Sonderrahmen fĂĽr staatliche Beihilfen zur UnterstĂĽtzung der europäischen Wirtschaft im Zusammenhang mit der Invasion der Ukraine durch Russland („Temporary Crisis Framework“) beschlossen. Das „Temporary Crisis Framework“ zielt darauf ab, die wirtschaftlichen Folgen … Weiter

Habeck: „Intel-Investition in Magdeburg wichtiger Impuls fĂĽr Wirtschaft in schwieriger Zeit und zentraler Sprung fĂĽr die digitale Souveränität Europas“

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Intel plant, in Magdeburg zwei hochmoderne Halbleiterfabriken zu errichten. Das kĂĽndigte der CEO des US-amerikanischen Chipherstellers Intel, Pat Gelsinger, heute im Rahmen einer virtuellen Veranstaltung an. Das Investitionsvolumen in Deutschland soll sich demnach auf rund 17 Milliarden Euro belaufen. Die … Weiter