Bundesinnenministerin Nancy Faeser dringt vor dem Hintergrund des Kampfes gegen den Rechtsextremismus auf eine schnelle Verabschiedung des von der Regierung vorgelegten Demokratiefördergesetzes. Die SPD-Politikerin sagte der „Rheinischen Post“, jetzt müsste all denen den Rücken gestärkt werden, die die Demokratie stark … Weiter
Hauptgeschäftsführer André Berghegger bezeichnet Demonstrationen gegen Rechtsextremismus als „starkes Zeichen“ Osnabrück (ots). Vor weiteren Demonstrationen gegen Rechtsextremismus am Wochenende hat der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, André Berghegger (Foto), die Proteste als „starkes Zeichen für eine lebendige Demokratie“ bezeichnet. Der … Weiter
Magdeburg. „Deutschland im Jahr 2023, nicht 1933: In Potsdam diskutieren Rechtsextreme unverhohlen rassistische Phantasien. Menschen aus unserer Mitte werden stigmatisiert, ausgegrenzt und ihre organisierte Vertreibung aus Deutschland wird erörtert. Die Thesen von Potsdam sind nicht kleinzureden. Das Treffen zeigt uns … Weiter
Magdeburg. Die Integrationsbeauftragten der Länder und der Bundesregierung verurteilen mit klaren Worten rassistische Vertreibungs- und Ausgrenzungspläne. „Die menschenverachtenden, rechtsextremen Pläne zur Deportation von Millionen Menschen mit Einwanderungsgeschichte und deren Unterstützern stehen mit ihrer menschenfeindlichen Ideologie in direkter Linie zum Nationalsozialismus. Wer die … Weiter
Linke warnt vor Stimmungsmache gegen Flüchtlinge wie 2015 Osnabrück. Im ersten Halbjahr wurden bundesweit dreimal so viele Aufmärsche der extremen Rechten gezählt wie im Vorjahreszeitraum. Die von der Nazi-Szene veranstalteten Proteste stiegen von 35 auf 110 Veranstaltungen. Das geht aus … Weiter
Magdeburg. Am Montagabend, d. 12.06.2032 wurde der Magdeburger Polizei gegen 20:00 Uhr ein Mann gemeldet, der auf einem Spielplatz in der Gröninger Straße mehrere Personen beleidigen und verfassungswidrige Parolen rufen soll. Ein augenscheinlich alkoholisierter Mann befand sich gegen 20:00 Uhr … Weiter
Magdeburg. Am Donnerstag, den 04.05.2023 traten in Magdeburg zwei Personen unter anderem durch das Ausrufen von verfassungswidrigen Parolen polizeilich in Erscheinung. Zunächst gegen 16:30 Uhr beleidigte ein Mann mehrere Zeugen in einer Straßenbahn und rief besagte Parolen, während sie die … Weiter
Magdeburg. Am Sonntag, den 12.03.2023 gegen 12:00 Uhr rief ein älterer Herr, der an der Straßenbahnhaltestelle „Warschauer Straße“ saß, vorbeilaufenden Passanten verfassungswidrige Äußerungen zu. Nachdem die Polizei den Herrn in einer Straßenbahn feststellten konnte, werden nun insbesondere die Geschädigten gesucht. … Weiter
Linke fordert: Auch AfD-Veranstaltungen beobachten Osnabrück (ots). Die extreme Rechte kann wieder mehr Menschen mobilisieren: 2022 hat sich die Zahl der Teilnehmer an Nazi-Aufmärschen in Deutschland mehr als verdoppelt. Gut 15.700 Menschen nahmen an Kundgebungen der extremen Rechten teil. 2021 … Weiter
Magdeburg. Am Dienstag, den 21.02.2023 gegen 22:30 Uhr betrat ein bislang unbekannter Tatverdächtiger eine Cocktailbar in der Otto-von-Guericke-Straße Ecke Einsteinstraße, zeigte den Hitlergruß und rief dabei „Heil Hitler!“. Er wurde des Lokals verwiesen und konnte durch die Polizei nicht mehr … Weiter