StĂ€dte- und Gemeindebund: Extremisten liefern keine Lösungen fĂŒr demokratische Gesellschaft

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HauptgeschĂ€ftsfĂŒhrer AndrĂ© Berghegger bezeichnet Demonstrationen gegen Rechtsextremismus als „starkes Zeichen“ OsnabrĂŒck (ots). Vor weiteren Demonstrationen gegen Rechtsextremismus am Wochenende hat der HauptgeschĂ€ftsfĂŒhrer des StĂ€dte- und Gemeindebundes, AndrĂ© Berghegger (Foto), die Proteste als „starkes Zeichen fĂŒr eine lebendige Demokratie“ bezeichnet. Der … Weiter

MinisterprÀsident Haseloff im Landtag: Die Thesen von Potsdam sind nicht kleinzureden

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Magdeburg. „Deutschland im Jahr 2023, nicht 1933: In Potsdam diskutieren Rechtsextreme unverhohlen rassistische Phantasien. Menschen aus unserer Mitte werden stigmatisiert, ausgegrenzt und ihre organisierte Vertreibung aus Deutschland wird erörtert. Die Thesen von Potsdam sind nicht kleinzureden. Das Treffen zeigt uns … Weiter

Integrationsbeauftragte von Bund und LĂ€ndern positionieren sich gegen Rassismus

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Magdeburg. Die Integrationsbeauftragten der LĂ€nder und der Bundesregierung verurteilen mit klaren Worten rassistische Vertreibungs- und AusgrenzungsplĂ€ne. „Die menschenverachtenden, rechtsextremen PlĂ€ne zur Deportation von Millionen Menschen mit Einwanderungsgeschichte und deren UnterstĂŒtzern stehen mit ihrer menschenfeindlichen Ideologie in direkter Linie zum Nationalsozialismus. Wer die … Weiter

Dreimal so viele AufmÀrsche der extremen Rechten im ersten Halbjahr

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Linke warnt vor Stimmungsmache gegen FlĂŒchtlinge wie 2015 OsnabrĂŒck. Im ersten Halbjahr wurden bundesweit dreimal so viele AufmĂ€rsche der extremen Rechten gezĂ€hlt wie im Vorjahreszeitraum. Die von der Nazi-Szene veranstalteten Proteste stiegen von 35 auf 110 Veranstaltungen. Das geht aus … Weiter

Mann ruft verfassungswidrige Parolen in Alt Salbke

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Magdeburg. Am Montagabend, d. 12.06.2032 wurde der Magdeburger Polizei gegen 20:00 Uhr ein Mann gemeldet, der auf einem Spielplatz in der Gröninger Straße mehrere Personen beleidigen und verfassungswidrige Parolen rufen soll. Ein augenscheinlich alkoholisierter Mann befand sich gegen 20:00 Uhr … Weiter

Bahnhofsvorplatz: Verbotene Parolen gebrĂŒllt und beleidigt – Frau muss gefesselt werden

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Magdeburg. Am Donnerstag, den 04.05.2023 traten in Magdeburg zwei Personen unter anderem durch das Ausrufen von verfassungswidrigen Parolen polizeilich in Erscheinung. ZunĂ€chst gegen 16:30 Uhr beleidigte ein Mann mehrere Zeugen in einer Straßenbahn und rief besagte Parolen, wĂ€hrend sie die … Weiter

Polizei sucht Zeugen nach verfassungswidrigen Äußerungen

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Magdeburg. Am Sonntag, den 12.03.2023 gegen 12:00 Uhr rief ein Ă€lterer Herr, der an der Straßenbahnhaltestelle „Warschauer Straße“ saß, vorbeilaufenden Passanten verfassungswidrige Äußerungen zu. Nachdem die Polizei den Herrn in einer Straßenbahn feststellten konnte, werden nun insbesondere die GeschĂ€digten gesucht. … Weiter

Doppelt so viele Teilnehmer bei Nazi-AufmÀrschen 2022

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Linke fordert: Auch AfD-Veranstaltungen beobachten OsnabrĂŒck (ots). Die extreme Rechte kann wieder mehr Menschen mobilisieren: 2022 hat sich die Zahl der Teilnehmer an Nazi-AufmĂ€rschen in Deutschland mehr als verdoppelt. Gut 15.700 Menschen nahmen an Kundgebungen der extremen Rechten teil. 2021 … Weiter

Mann betritt Bar und zeigt den Hitlergruß – Polizei sucht Zeugen

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Magdeburg. Am Dienstag, den 21.02.2023 gegen 22:30 Uhr betrat ein bislang unbekannter TatverdĂ€chtiger eine Cocktailbar in der Otto-von-Guericke-Straße Ecke Einsteinstraße, zeigte den Hitlergruß und rief dabei „Heil Hitler!“. Er wurde des Lokals verwiesen und konnte durch die Polizei nicht mehr … Weiter

Rechtsextremismus-Verdacht bei Beamten des Landeskriminalamts / Striegel: Aufschrei innerhalb der Polizei ist nötig

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Magdeburg/ST. Die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen zeigt sich außerordentlich besorgt ĂŒber die Berichte, wonach Polizeibeamte aus dem Landeskriminalamt Sachsen-Anhalt, darunter unter anderem PersonenschĂŒtzer des MinisterprĂ€sidenten, mit rechtsextremen Äußerungen aufgefallen sein sollen. „Der Schutz unserer Verfassungsorgane vor dem Angriff von Verfassungsfeinden … Weiter