Friederike von Kirchbach legt Amt als Vorsitzende des rbb-Rundfunkrates nieder

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Berlin/Potsdam (ots) – Die Vorsitzende des Rundfunkrates des Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb), Friederike von Kirchbach, legt ihr Amt mit sofortiger Wirkung nieder. „Der rbb steht vor einem Neuanfang. Nach zehn Jahren als Vorsitzende des Rundfunkrates möchte ich dazu einen Beitrag leisten … Weiter

FDP-Fraktionschef DĂŒrr: „Wir laufen auf eine Stromkrise zu“

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Vorsitzender der FDP im Bundestag drĂ€ngt auf zĂŒgige Entscheidung ĂŒber verbliebene Kernkraftwerke OsnabrĂŒck (ots). FDP-Fraktionschef Christian DĂŒrr (Foto) warnt vor einer Stromkrise im Winter. Der „Neuen OsnabrĂŒcker Zeitung“ (NOZ) sagte DĂŒrr. „Wir mĂŒssen dafĂŒr sorgen, dass wir in der Energiefrage … Weiter

Fabio De Masi (Die Linke): FĂŒr Scholz kann es sehr eng werden

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Bonn/Berlin, 19. Juli 2022 – Der ehemalige Bundestagsabgeordnete der Linke, Fabio De Masi (Foto), wirft Olaf Scholz erneut politische Einflussnahme auf das Steuerverfahren der Warburg-Bank vor. FĂŒr den Bundeskanzler könne es sehr eng werden, so De Masi im phoenix-Interview im … Weiter

Klaus Ernst (Die Linke): Regierung muss mit Russland ĂŒber Gaslieferungen sprechen

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Bonn/ Berlin (17. August 2022). Der Linken-Politiker und Vorsitzende des Bundestagsausschusses fĂŒr Klimaschutz und Energie, Klaus Ernst (Foto), fordert von der Bundesregierung grĂ¶ĂŸere BemĂŒhungen, die Gasversorgung fĂŒr den kommenden Winter zu sichern, dabei dĂŒrften auch GesprĂ€ch mit Russland kein Tabu … Weiter

Zentralrat der Juden kritisiert Kanzler Scholz scharf fĂŒr Abbas-Handschlag – mit deutschem Steuergeld werde Israelhetze finanziert

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Berlin (ots) – Der Zentralrat der Juden hat das Verhalten von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach den Holocaust-Äußerungen von PalĂ€stinenserprĂ€sident Mahmud Abbas im Kanzleramt scharf kritisiert und fordert ein Überdenken der finanziellen UnterstĂŒtzung seitens der Bundesregierung. „Das war ohne Frage … Weiter

BA-Chefin Nahles: Können uns unsere bisherige Form des Arbeitens und Wirtschaftens nicht mehr leisten

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Hamburg (ots) – Die neue Vorsitzende der Bundesagentur fĂŒr Arbeit, Andrea Nahles (Foto), will in der Krise weiter auf Kurzarbeit setzen. In einem Interview mit der Wochenzeitung Die ZEIT sagt Nahles: „Kurzarbeit kann nicht die Krise lösen, aber wenn wir … Weiter

STERN EXKLUSIV: Mail-Postfach von enger Scholz-Mitarbeiterin durchsucht

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Hamburg (ots) – Im Zuge ihrer Ermittlungen in der Cum-Ex-AffĂ€re um die Hamburger Privatbank M.M. Warburg hat die Kölner Staatsanwaltschaft mittlerweile den Mail-Verkehr einer hochrangigen Mitarbeiterin im Kanzleramt ins Visier genommen. Wie der stern in seiner neuen Ausgabe berichtet, beschlagnahmten … Weiter

Tagesspiegel exklusiv: Generalstaats-anwaltschaft sieht keinen Verdacht gegen Scholz im Cum-Ex-Fall der Hamburger Warburg Bank

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Berlin (ots) – Die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg sieht bisher keine Hinweise auf einen Verdacht zur Beihilfe auf Steuerhinterziehung durch den heutigen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und andere Politiker im Zusammenhang mit dem Steuerskandal um die Warburg Bank. Die Generalstaatsanwaltschaft habe deshalb … Weiter

DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall fĂŒr fristlose Entlassung Patricia Schlesingers

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Berlin (ots) – Der Chef des Deutsche Journalisten-Verbands (DJV), Frank Überall, hat in der AffĂ€re um die zurĂŒckgetretene RBB-Intendantin Patricia Schlesinger indirekt ihre fristlose Entlassung gefordert. In einem Gastbeitrag fĂŒr den Tagesspiegel schreibt er, „stĂ€ndig werden neue Details aus ihrem … Weiter

stern GesprĂ€ch exklusiv – Salman Rushdie wenige Tage vor dem Attentat: „Oh, wir leben in beĂ€ngstigenden Zeiten“

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Hamburg (ots) – Fast genau zwei Wochen vor dem Attentat auf Salman Rushdie traf stern-Korrespondent Raphael Geiger den Schriftsteller in New York. In dem zweistĂŒndigen GesprĂ€ch ging es auch um Angst – doch Rushdie machte sich keine Sorgen mehr um … Weiter