tagesschau in 100 Sekunden
Informieren Sie sich gleich hier über die aktuellen Tagesnachrichten / 27.04.2024 / Stand: 04:53 Uhr Text/Foto: Tagesschau Dauer: 2 Min
tagesschau in 100 Sekunden
Informieren Sie sich gleich hier über die aktuellen Tagesnachrichten / 26.04.2024 / Stand: 17:46 Uhr Text/Foto: Tagesschau Dauer: 2 Min
tagesschau in 100 Sekunden
Informieren Sie sich gleich hier über die aktuellen Tagesnachrichten / 26.04.2024 / Stand: 11:32 Uhr Text/Foto: Tagesschau Dauer: 2 Min
Einheitlicher Standard für Ladekabel kommt
Der Bundesrat hat in seiner Plenarsitzung am 26. April 2024 Änderungen am Funkanlagengesetz gebilligt und damit den Weg für einheitliche Ladekabel freigemacht. Einheitliche Ladegeräte Die Ladeschnittstellen von kabelgebundenen aufladbaren Mobiltelefonen und ähnlichen technischen Geräten, wie Tablets, eBook-Reader, Digitalkameras etc. müssen zukünftig über … Weiter
ZDF-Politbarometer April II 2024 / Mehrheit: Regierung wird halten – trotz extrem schlechtem Koalitionsklima / Spionage-Verdacht im AfD-Umfeld: Große Gefahr für Deutschland
Rund drei Viertel (74 Prozent) aller Befragten, und damit mehr als zuletzt (Feb II: 65 Prozent), sind der Meinung, dass die Ampelkoalition bis zum regulären Wahltermin im Herbst 2025 halten wird. Nur 22 Prozent (Feb. II: 31 Prozent) rechnen mit … Weiter
Digitale-Dienste-Gesetz passiert den Bundesrat
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 26. April 2024 das Digitale-Dienste-Gesetz gebilligt. Es ergänzt eine als Digital Services Act bekannte Verordnung der Europäischen Union. Diese ist seit dem 17. Februar 2024 in Kraft, dient europaweit als einheitlicher Rechtsrahmen für digitale Vermittlungsdienste … Weiter
GdP zum Gesetzentwurf für den Einsatz von V-Leuten: Poitz: „Die Polizei muss in diesem Bereich handlungsfähig bleiben“
Berlin. Im Bundesrat wird heute über ein Gesetz zum Einsatz von verdeckten Ermittlern und Vertrauenspersonen abgestimmt. Vorgesehen sind strengere Voraussetzungen für die Auswahl der Vertrauenspersonen. Außerdem soll ihr Einsatz in Zukunft erst nach Zustimmung eines Richters erlaubt sein. Und es werden … Weiter
Asyl-Leistungen als Guthaben: Bundesrat-Votum zu Bezahlkarte
Der Bundesrat wird heute am Freitag über die Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete und Asylbewerber entscheiden. Es geht um eine bundeseinheitliche Rechtsgrundlage für die Karte. Diese soll künftig einen Teil der staatlichen Leistungen als Guthaben enthalten. Dafür soll es weniger … Weiter
Atomausstieg: Sahra Wagenknecht bringt Untersuchungsausschuss ins Spiel / BSW-Gründerin kritisiert „Filz in grünen Ministerien“ und mahnt Aufklärung an
Osnabrück (ots) – Die Parteigründerin und Co-Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) bringt die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zum Atomausstieg ins Spiel. „So lange die Vorwürfe, dass der Sicherheit der Energieversorgung aktiv geschadet wurde, nicht ausgeräumt sind, darf auch ein Untersuchungsausschuss … Weiter
tagesschau in 100 Sekunden
Informieren Sie sich gleich hier über die aktuellen Tagesnachrichten / 26.04.2024 / Stand: 05:01 Uhr Text/Foto: Tagesschau Dauer: 2 Min