Angesichts der Diskussion um den neuen Wehrdienst pocht der Generalinspekteur der Bundeswehr darauf, das geplante Gesetz schnell zu verabschieden und verteidigungsfähig zu werden. „Wir brauchen schnell ein Aufwuchspotenzial. Ein Aufwuchspotenzial, was uns in die Lage versetzt, verteidigungsfähig zu sein und … Weiter
Bundestagsvizepräsident fordert weiter Abstimmung über Grundgesetz, Nationalhymne und 3. Oktober Osnabrück (ots) – Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow hat zum Tag der Einheit seinen Vorschlag erneuert, über das Grundgesetz und die nationalen Symbole Deutschlands abzustimmen. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte der … Weiter
Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, hat einen freiwilligen Facharzttarif vorgeschlagen. Er sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, wer künftig ohne Überweisung zu einem Facharzt gehen wolle, der solle einen extra Tarif abschließen und dafür 200 bis 350 Euro im Jahr … Weiter
Die Bundeswehr verzeichnet nach Angaben von Generalinspekteur Carsten Breuer (Foto) ein gestiegenes Interesse am Wehrdienst. „Wir haben einen Sprung nach vorne gemacht. Im Vergleich zum Vorjahr haben sich 15 Prozent mehr junge Menschen für den freiwilligen Wehrdienst entschieden“, sagte Breuer … Weiter
GKV-Spitzenverband: Lösen Probleme nicht, „in dem wir die Praxisgebühr wieder auferstehen lassen“ Osnabrück (ots) – Nach dem Vorstoß des Bundesdrogenbeauftragten Hendrik Streeck für eine Selbstbeteiligung von Patienten bei Arztbesuchen äußern Verbände sowohl Zustimmung als auch Verständnislosigkeit. „Die strukturellen Probleme unseres … Weiter
18. August 2025 – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Foto) begrüßt die heutigen Gespräche zwischen US-Präsident Donald Trump, dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenksyj und Vertretern europäischer Staaten im Weißen Haus über die Beilegung des Krieges in der Ukraine, warnt aber vor falschen … Weiter
Rund 22,3 Millionen Menschen haben vergangenes Jahr in Deutschland Leistungen aus der gesetzlichen, privaten oder betrieblichen Rente erhalten. Das waren 0,75 Prozent mehr als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Ausgezahlt wurden den Angaben zufolge insgesamt rund 403 Milliarden … Weiter
Die Bundesregierung will eine Entlastung der Gaskunden auf den Weg bringen. Konkret sollen Unternehmen und Verbraucher von Kosten der Gasspeicherumlage befreit werden. Diese soll künftig vom Bund finanziert werden. Alle Endkunden sollen um insgesamt rund 3,4 Milliarden Euro entlastet werden, … Weiter
Die Industriegewerkschaft IGBCE warnt vor einer zunehmenden Abwanderung und Schließung von Industriebetrieben in Deutschland. Um das zu verhindern, spricht sich der Gewerkschaftsvorsitzende Michael Vassiliadis für eine grundlegende Neuausrichtung der Industrie- und Klimapolitik aus. „Wir müssen das Dreieck aus Wirtschaftlichkeit, sozialer … Weiter
Berlin/Bonn, 30. Juli 2025 – Die amtierende Vorsitzende des Haushaltsausschusses im Bundestag, Lisa Paus (Bündnis 90/Die Grünen), hat im Interview mit dem Fernsehsender phoenix Kritik an der Finanz- und Haushaltspolitik der Bundesregierung geäußert. „Es ist eben so, dass diese Bundesregierung, … Weiter