Merz verweist in Sachen „Glaskinn“ auf Klitschko / CDU-Chef sieht sich nicht als Mimose und deutet Scholz-Attacke zum Kompliment um

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Osnabrück (ots) – CDU-Parteichef Friedrich Merz hat den Vorwurf von Kanzler Olaf Scholz, er sei eine „Mimose“ und habe ein „Glaskinn“ zurückgewiesen. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte Merz im Interview, weder sei er eine Mimose noch habe er ein … Weiter

FDP-Vize sieht Spaltung: Kubicki warnt vor Ampel-Aus

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Angesichts sinkender Umfragewerte und wachsender Spannungen in der Regierung hat der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) vor einem Auseinanderbrechen der Ampel-Koalition in den nächsten Monaten gewarnt. In der Koalition hätten sich „Fliehkräfte“ entwickelt, die im Rahmen der Haushaltsberatungen 2025 noch … Weiter

Abschläge auf Neuwagen: Experten sehen Autorabatte steigen

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Autokäufer in Deutschland bekommen inzwischen wieder hohe Rabatte auf Neuwagen. Das gilt für Elektroautos und deutlich mehr noch für Verbrenner, wie eine aktuelle Auswertung des Car-Instituts Duisburg zeigt. Bei den 30 zulassungsstärksten E-Autos gewährten die Hersteller im Januar im Durchschnitt … Weiter

Massenproteste in Deutschland: Erneut Demos gegen rechts geplant

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Bundesweit werden auch an diesem Samstag Massenproteste gegen rechts erwartet – darunter Großdemonstrationen in Berlin und Dresden. Allein zur Aktion „Wir sind die Brandmauer“ in Berlin sind laut Polizei 100.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer angemeldet. Unter dem Motto „Hand in Hand“ … Weiter

Merz gegen neue Schulden: „Nicht jede Investition muss aus öffentlichen Haushalten bezahlt werden“

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Osnabrück (ots) – CDU-Fraktionschef Friedrich Merz sieht Forderungen von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) nach einem Sondervermögen zur Entlastung der Wirtschaft skeptisch. Im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte Merz: „Nicht jede Investition muss aus öffentlichen Haushalten bezahlt werden.“ … Weiter

Bundesrat will Leiharbeit in der Pflegebranche reduzieren

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Der Bundesrat fordert die Bundesregierung auf, den Einsatz von Leiharbeit in der Pflege sowohl im Krankenhaus als auch in stationären und ambulanten Einrichtungen wirksam zu begrenzen – und gleichzeitig die Arbeitsbedingungen der Stammbelegschaften zu verbessern. Am 2. Februar 2024 fasste … Weiter

ZDF-Politbarometer Februar I 2024 Projektion: AfD mit Verlusten – Zustimmung für BSW wächst / Ukraine: Mehrheit für weitere militärische Unterstützung

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Die im Moment politisch bewegten Zeiten spiegeln sich auch in der Politbarometer-Projektion wider. Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, könnte sich die SPD auf 15 Prozent (plus 2) verbessern, und die CDU/CSU käme unverändert auf 31 Prozent. Die Grünen … Weiter