Nachdem aus der Opposition und auch aus Reihen der SPD bis zuletzt noch Bedenken kamen, soll das Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (CanG) im Deutschen Bundestag nun Ende Februar beschlossen werden. Dazu erklärt Harald … Weiter
Informieren Sie sich gleich hier über die aktuellen Tagesnachrichten / 17.02.2024 / Stand: 15:31 Uhr Text/Foto: Tagesschau Dauer: 2 Min
Der Präsident des ifo Instituts, Clemens Fuest (Foto), hat sich für mehr strategische Unabhängigkeit der EU ausgesprochen. „Da der Wohlstand in Deutschland und Europa stark auf internationalem Handel beruht, ist es hier besonders wichtig, die richtige geoökonomische Strategie für den … Weiter
Angesichts der Grippewelle drängt der Verband der Hausärztinnen und Hausärzte Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zu einer schnelleren Umsetzung der angekündigten Gesundheitsreform. „Lauterbach hat Anfang Januar die Maßnahmen dazu selbst vorgestellt. Die Politik hat sich seither aber kein Stück bewegt – … Weiter
Außenpolitiker hofft auf starkes Bekenntnis zur Ukraine-Allianz bei Münchner Sicherheitskonferenz Osnabrück (ots). CDU-Sicherheitsexperte Roderich Kiesewetter (Foto) hofft auf ein klares Bekenntnis zur Ukraine-Unterstützung der westlichen Allianz bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte Kiesewetter: „Ich hoffe, dass … Weiter
Die Werteunion um den früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen (Foto) ist in Remagen am Rhein zusammengekommen, um eine Partei zu gründen. Maaßen und rund 20 Anhänger gingen nach im Stadtteil Rolandseck an Bord eines Schiffes, das dann ablegte. Bei der Gründungsversammlung … Weiter
Informieren Sie sich gleich hier über die aktuellen Tagesnachrichten / 17.02.2024 / Stand: 13:05 Uhr Text/Foto: Tagesschau Dauer: 2 Min
Das geplante Organspende-Register soll am 18. März online gehen, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) der „Rheinischen Post“. Es werde den Organspende-Mangel nicht sofort beheben, sei aber ein wichtiger Schritt nach vorn. In dem Register soll man Erklärungen zu seiner Organspendebereitschaft … Weiter
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (Foto) hat die Bürger zur Verteidigung der Demokratie aufgerufen und sich beeindruckt gezeigt von den vielen Demonstrationen gegen Rechtsextremismus. „Diese demokratische Mitte hat mit den Demonstrationen etwas erreicht. Sie hat die Gleichgültigkeit vertrieben. Sie hat Mut gemacht. … Weiter
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat für dieses Jahr eine Erhöhung der Renten über der Inflation vorausgesagt. „Die Rentenerhöhung im vergangenen Jahr war nicht gering, ist aber unter der Inflationsrate geblieben. Jetzt sinkt die Inflation zum Glück deutlich und es gab … Weiter