FDP-Verteidigungspolitikerin will prüfen, ob Lambrecht-Paket „zum Großen Ganzen führt“ – Höhere Rüstungsausgaben notwendig Osnabrück (ots). Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann (Foto) hat den Entwurf für Reformen der Bundeswehr von Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) zurückhaltend kommentiert. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte … Weiter
Generalsekretär Steiger: „Wirtschaftlicher Druck auf die Kliniken wird durch die Reform noch weiter steigen“ – Gesundheitsministerium sollte mehr externe Expertise einbeziehen Osnabrück (ots). Der Wirtschaftsrat der CDU sieht die geplante Krankenhausreform des Bundesgesundheitsministers als Bedrohung für die Versorgungssicherheit in Deutschland. … Weiter
Stuttgart/Bonn, 06. Januar 2022 – Für den Generalsekretär der FDP, Bijan Djir-Sarai, ist die Frage der Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke über April 2023 hinaus keine rote Linie für den Verbleib seiner Partei in der Ampelkoalition mit SPD und Grünen. Im Interview … Weiter
Louis Klamroth zu seiner ersten „hart aber fair“-Moderation: „Endlich ist es soweit! Ich freue mich sehr auf meine erste ‚hart aber fair‘-Sendung am kommenden Montag. Allen Zuschauerinnen und Zuschauern kann ich versprechen, dass ich dem erfolgreichen und unverwechselbaren Konzept der … Weiter
Hamburg (ots) – Verteidigungsministerin Christine Lambrecht steht wegen ihrer Amtsführung und ihrer öffentlichen Auftritte schon lange in der Kritik. Nach der missglückten Silvesterbotschaft bei Instagram ist das Urteil der Deutschen nun eindeutig: 64 Prozent sagen, dass Bundeskanzler Olaf Scholz seine … Weiter
Verkehr/Antwort Berlin: (hib/HAU) Rund drei Millionen Euro sind laut Bundesregierung für die Erneuerung des Haltepunktes Meinsdorf (Sachsen-Anhalt) im Rahmen des Umbaus des Eisenbahnknotens Dessau-Roßlau investiert worden. Davon habe die DB Station & Service AG 7.000 Euro Eigenmittel aufgewandt, heißt es … Weiter
Zur Ankündigung der Bundesregierung, Schützenpanzer vom Typ Marder an die Ukraine zu liefern, teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Tino Chrupalla (Foto), mit: „Es ist beunruhigend, dass die Bundesregierung dem Druck der Vereinigten Staaten und anderer Länder nachgegeben … Weiter
Stuttgart/Bonn, 6. Januar 2023 – Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), lobt die angekündigte Lieferung von deutschen Schützenpanzern des Typs Marder an die Ukraine, fordert aber zugleich, die nächsten Schritte zur Unterstützung der Ukraine bereits mitzudenken und … Weiter
Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Kanzlerpartei SPD aktuell weiterhin auf 18 Prozent (+/-0 im Vgl. zu Dezember). Die Union aus CDU und CSU verliert leicht und wäre mit 29 Prozent (-1) aktuell weiterhin stärkste Kraft. Die Grünen verbessern … Weiter
Seit mehr als zehn Monaten dauert der russische Angriffskrieg auf die Ukraine inzwischen an – und er wird nach Meinung einer Mehrheit der Deutschen noch einige Zeit andauern: Mit einem Ende des Krieges im Jahr 2023 rechnen nur 32 Prozent. … Weiter