Magdeburg/ST. Die Wissenschaftsfreiheit und Arbeit von Forschenden in den USA werden durch Entscheidungen von US-Präsident Donald Trump immer weiter eingeschränkt. Viele dort agierende Wissenschaftler*innen überlegen deshalb die USA zu verlassen. Mit einem Antrag in der Mai-Landtagssitzung fordert die Landtagsfraktion BÜNDNIS … Weiter
Wirtschaftliche Turbulenzen und politische Unsicherheiten setzen die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD unter Druck. Während CDU, CSU und SPD bislang keine Einigung erzielen konnten, wächst der Handlungsbedarf angesichts eines eskalierenden Handelskonflikts mit den USA. Olaf Scholz wirkt international entmachtet, Friedrich … Weiter
Nach den jüngsten Wahlergebnissen steht die Union unter Druck: Sinkende Umfragewerte und die drohende Konkurrenz der AfD bereiten den Christdemokraten Sorgen. WELT-Herausgeber Ulf Poschardt analysiert, warum die SPD trotz schwacher Wahlergebnisse in Koalitionsverhandlungen Stärke zeigt und weshalb die CDU sich … Weiter
Kolumnist Reinhard Mohr warnt in der WELT Meinung am Mittag vor einem „Weiter-so“ à la Merkel – trotz Kanzler Merz in Aussicht. In der laufenden Schlussphase der Koalitionsverhandlungen erkennt er Chancen für einen politischen Neuanfang, kritisiert aber scharf das Machtkalkül … Weiter
CDU-Chef Friedrich Merz fordert nach dem Absturz von Aktienkursen an weltweiten Börsenplätzen deutliche Konsequenzen für die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD. „Die Lage an den internationalen Aktien- und Anleihemärkten ist dramatisch und droht sich weiter zuzuspitzen“, sagte er. Deutschland müsse … Weiter
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) rechnet mit einem baldigen Abschluss der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. „Ich bin sehr zuversichtlich, dass es auch gelingen könnte, in dieser Woche fertig zu werden“, sagte sie vor Beginn einer neuen Verhandlungsrunde. Es gebe … Weiter
Thilo Sarrazin kritisiert im Gespräch mit der WELT die aktuelle Verhandlungstaktik der CDU/CSU im Ringen um eine Regierungsbildung. Der ehemalige SPD-Finanzsenator sieht im frühen Zugeständnis bei der Schuldenbremse einen strategischen Fehler – die Union habe sich damit selbst geschwächt. Auch … Weiter
SPD-Chefin Saskia Esken versucht dem Eindruck in Teilen der Unionsbasis entgegenzuwirken, dass in den Koalitionsverhandlungen die SPD inhaltlich die Union dominiert. „Das war noch nie so und es wird auch dieses Mal nicht so sein“, sagte Esken RTL/ntv. Es säßen … Weiter
Die Unionsparteien stehen vor einem Wendepunkt: Der öffentliche Druck auf Friedrich Merz wächst – noch bevor seine mögliche Regierung steht. Versprochene politische Kurswechsel wirken aus Sicht vieler Wählerinnen und Wähler enttäuschend weichgespült. Bei den Koalitionsverhandlungen muss die Union nun dringend … Weiter
Die CDU steht vor internen Spannungen: Eine geplante Vorstandssitzung wurde kurzfristig per E-Mail abgesagt – ein Schritt, der parteiintern als schwerer Fehler gilt. Es fehlt die Möglichkeit zur offenen Aussprache, während Gerüchte über eine Steuererhöhung auf Kapitalerträge die Runde machen. … Weiter