Bundeskanzler Olaf Scholz wird nach Ăberzeugung von SPD-Chef Lars Klingbeil die Sozialdemokraten auch im nĂ€chsten Jahr in den Bundestagswahlkampf fĂŒhren. „Olaf Scholz ist der Kanzler, und er bleibt es. Und er wird auch wieder unser Kandidat“, sagte Klingbeil der „Rheinischen … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Kritik von BDI-PrĂ€sident Siegfried Russwurm an „zwei verlorenen Jahren“ durch die Ampel-Koalition widersprochen. Es handele sich vielmehr um „zwei Turnaround-Jahre“, sagte Scholz am Sonntagabend bei der Eröffnung der Industriemesse in Hannover – und erwĂ€hnte den … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Angriff des Iran auf Israel scharf verurteilt. Am Rande seines China-Besuchs warnte er vor „jeder weiteren Eskalation“ in der Region und mahnte Besonnenheit an. „Wir können nur alle warnen, insbesondere den Iran, so weiterzumachen.“ … Weiter
WDR-Chefredakteurin Ellen Ehni diskutiert mit den GĂ€sten Im Vergleich zur Ăra Willy Brandts ist die Scholz-SPD heute nur noch ein Schatten ihrer selbst. Laut einer neuen Umfrage wĂŒrden nur noch 15 % der Kanzlerpartei ihre Stimme geben, in Ostdeutschland droht … Weiter
Kanzler Olaf Scholz (SPD) kann sich eine Regierungszusammenarbeit mit dem BĂŒndnis Sahra Wagenknecht (BSW) nicht vorstellen. „DafĂŒr spricht ĂŒberhaupt nichts“, sagte Scholz der „MĂ€rkischen Allgemeinen Zeitung“ im Redaktionsnetzwerk Deutschland. Das BSW habe keinen Plan, wohin Deutschland steuern soll. Konkret gefragt, … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die seit Wochen laufende Debatte ĂŒber die deutsche UnterstĂŒtzung fĂŒr die Ukraine scharf kritisiert. „Die Debatte in Deutschland ist an LĂ€cherlichkeit nicht zu ĂŒberbieten“, sagte der Kanzler. „Das ist peinlich fĂŒr uns als Land.“ Die Diskussion, … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sein Nein zu einer Anhebung des gesetzlichen Renteneintrittsalters bekrĂ€ftigt. „Die eine Klarheit ist, dass es nicht darum gehen wird, immer weiter das gesetzliche Renteneintrittsalter anzuheben“, sagte Scholz in der Regierungsbefragung im Bundestag. Eine VerlĂ€ngerung des … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Lieferung weitreichender deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine nochmals eine klare Absage erteilt. „Besonnenheit ist nicht etwas, was man als SchwĂ€che qualifizieren kann, wie einige das tun, sondern Besonnenheit ist das, worauf die BĂŒrgerinnen und BĂŒrger … Weiter
Die Regierungschefs der LĂ€nder wollen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an diesem Mittwoch darĂŒber sprechen, wo sie in der Asylpolitik noch Handlungsbedarf sehen. Unionspolitiker pochten vorab erneut auf entschiedenere und schnellere MaĂnahmen bei der Begrenzung irregulĂ€rer Migration. Kommunen mahnten, sie … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Forderungen nach einer Nullrunde bei den Renten in scharfer Form zurĂŒckweisen lassen. Einen Vorschlag hatte der Rentenexperte Bernd RaffelhĂŒschen zuvor in der „Bild“-Zeitung unterbreitet. Dazu sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit in Berlin, der Kanzler habe diesen … Weiter