Abschiebung von Kriminellen: Söder zweifelt an Scholz-Vorstoß
8 Juni 2024

Abschiebung von Kriminellen: Söder zweifelt an Scholz-Vorstoß

von | Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

CSU-Chef Markus Söder bezweifelt, dass Bundeskanzler Olaf Scholz seine AnkĂŒndigung umsetzen wird, die Abschiebung von Schwerstkriminellen nach Afghanistan und Syrien wieder ermöglichen zu wollen. „Ich befĂŒrchte aber, so wie der Kanzler es gestern gesagt hat, das ist nur dem (Europa-)Wahlkampf … Weiter

Verkehrssicherheit: Höhere THC-Werte sind eine Gefahr fĂŒr den Straßenverkehr
7 Juni 2024

Verkehrssicherheit: Höhere THC-Werte sind eine Gefahr fĂŒr den Straßenverkehr

von | Veröffentlicht in: Heute in Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg. Am gestrigen Tag hat der Deutsche Bundestag höhere zulĂ€ssige Grenzwerte fĂŒr Tetrahydrocannabinol (THC) im Straßenverkehr beschlossen. Damit erhöht sich der Wert fĂŒr alle KraftfahrzeugfĂŒhrer (mit Ausnahme von FahranfĂ€ngern) im Straßenverkehr von 1,0 auf 3,5 Nanogramm THC pro Milliliter Blutserum. Innenministerin Dr. Tamara … Weiter

Politik-Magazin: Pistorius ist Politiker des Jahres
7 Juni 2024

Politik-Magazin: Pistorius ist Politiker des Jahres

von | Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Verteidigungsminister Boris Pistorius wird vom Magazin „Politik & Kommunikation“ als Politiker des Jahres ausgezeichnet. „FĂŒr seinen authentischen Politikstil sowie seine BemĂŒhungen um die VerteidigungsfĂ€higkeit Deutschlands wird er geehrt“, teilten das Magazin und die Quadriga Hochschule mit. Seine unprĂ€tentiöse und zupackende … Weiter

Beschluss im Bundestag: Grenzwert fĂŒr Cannabis am Steuer
7 Juni 2024

Beschluss im Bundestag: Grenzwert fĂŒr Cannabis am Steuer

von | Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Nach der teilweisen Legalisierung von Cannabis kommen auch neue Vorgaben fĂŒr Autofahrerinnen und Autofahrer. Der Bundestag beschloss am spĂ€ten Donnerstagabend ein Gesetz der Ampel-Koalition, das einen Grenzwert fĂŒr den Wirkstoff THC am Steuer und Geldbußen bei VerstĂ¶ĂŸen festlegt – Ă€hnlich … Weiter