Nach den jĂŒngsten Wortmeldungen von Jens Spahn und vor dem Auftritt von Margaretha Sudhof im Haushaltsausschuss in dieser Woche erklĂ€rt Ines Schwerdtner (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: âJens Spahn hat öffentliche Mittel verschwendet und die Menschen in diesem Land Milliarden … Weiter
Zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses sagt Ines Schwerdtner (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: „Das Theater, dass die CDU mit der Stromsteuer auffĂŒhrt, ist eine Beleidigung fĂŒr die hart arbeitenden Menschen. Erst vereinbart die CDU mit der SPD eine einseitige … Weiter
Die Co-Vorsitzender der Partei Die Linke, Ines Schwerdtner (Foto), hat die PlĂ€ne der Bundesregierung, die Stromsteuer zunĂ€chst nur fĂŒr das produzierende Gewerbe und die Landwirtschaft zu senken, scharf kritisiert. Bei phoenix sagte Schwerdtner: âBei den Verbraucherinnen und Verbrauchern kommt von … Weiter
Zur Entscheidung der Mindestlohnkommission, einen Mindestlohn von 14,60 zu empfehlen, sagt Ines Schwerdtner (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: „Dass die Mindestlohnkommission daran scheitert, den Mindestlohn auf das europĂ€ische MindestmaĂ anzuheben, ist ein Armutszeugnis. Die hart arbeitenden Menschen wĂŒrden besser … Weiter
Zur heute im Bundestag beschlossenen VerlĂ€ngerung der Mietpreisbremse meint Jan van Aken (Foto), Vorsitzender der Partei Die Linke „Die Mieten in unserem Land explodieren â daran wird auch die Mietpreisbremse nichts Ă€ndern können. Wenn die Bundesregierung sich schon weigert, einfache … Weiter
Zur AnkĂŒndigung von Bundessozialministerin BĂ€rbel Bas, das Rentenniveau auf 48 Prozent festschreiben zu wollen, sagt Ines Schwerdtner, Vorsitzende der Partei Die Linke: „Bas kapituliert vor der Altersarmut. Anders kann man es nicht beschreiben, wenn sie zu einem Zeitpunkt, an dem … Weiter
Die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Heidi Reichinnek, hat die Unionsfraktion aufgefordert, sie an diesem Donnerstag ins Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) zu wĂ€hlen, das die Nachrichtendienste kontrolliert. „Sollte das nicht geschehen, mĂŒsste man sich Gedanken machen ĂŒber die weitere Zusammenarbeit“, sagte … Weiter
In der MaskenaffĂ€re hat Linken-Chefin Ines Schwerdtner eine öffentliche Entschuldigung von Ex-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gefordert. Der Bundestags-Haushaltsausschuss, in dem er reden soll, tage nicht öffentlich und dort könne Spahn „viel erzĂ€hlen“, sagte sie im ZDF-Morgenmagazin. Die Linke kritisiere nicht, … Weiter
Zu den Angriffen der USA auf den Iran sagt Jan van Aken (Foto), Vorsitzender der Partei Die Linke: „Der Angriff der USA auf den Iran ist ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg. Es ist richtig, dass eine Atombombe des Iran auf jeden Fall … Weiter
Zu der aktuellen Debatte um die WiedereinfĂŒhrung einer Wehrpflicht sagt Jan van Aken (Foto), Vorsitzender der Partei Die Linke: Schon wenige Wochen nach Vorstellung des Koalitionsvertrags wird deutlich, was die SPD da eigentlich unterschrieben hat: Es geht um den Zwang … Weiter